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Der Bundesrat überprüft nach einer Konsolidierungsphase, ob die Gebühren kostendeckend sind.
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Die Gebühren werden auf ganze Fünffrankenbeträge auf- oder abgerundet.
Gebührenanpassungen
Der Bundesrat überprüft nach einer Konsolidierungsphase, ob die Gebühren kostendeckend sind.
Die Gebühren werden auf ganze Fünffrankenbeträge auf- oder abgerundet.
1 Der Bundesrat passt die Gebühren an, wenn:
a. der schweizerische Konsumentenpreisindex gegenüber der letzten Gebührenanpassung eine Abweichung von mehr als 5 Prozentpunkten erreicht;
b. die ausgewiesene Teuerung für materialvariable Kostenbestandteile und die lohnvariablen Kostenelemente gemäss branchenüblichem Index gegenüber der letzten Gebührenanpassung eine Abweichung von mehr als 5 Prozentpunkten erreichtüberprüft nach einer Konsolidierungsphase, ob die Gebühren kostendeckend sind.