Art. 111 OEspl

Kontrolle durch die Kantone

In forcesince 1 Jan 2023cited 1×
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Die Kantone überwachen den Verkehr mit Sprengmitteln und pyrotechnischen Gegenständen, insbesondere deren Herstellung, Verkauf, Lagerung, Sicherung und Verwendung.

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Sie unterrichten unverzüglich die ZSE, wenn sie nicht zugelassene oder nicht mehr brauchbare Sprengmittel oder pyrotechnische Gegenstände feststellen. Sie können der ZSE Proben zur Prüfung einreichen.

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Sie prüfen mindestens alle zwei Jahre unangekündigt die Verzeichnisse der Hersteller, Händler und buchführungspflichtigen Verbraucherinnen oder Verbraucher. Die Prüfung ist im Verzeichnis unter Angabe des Datums zu vermerken.

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Die Überwachung des Verkehrs mit Sprengmitteln und pyrotechnischen Gegenständen durch Bundesorgane gestützt auf andere Gesetze bleibt vorbehalten. Diese Organe haben ihre Tätigkeit mit derjenigen der kantonalen Kontrollorgane zu koordinieren.

  • 1C_601/2018, Urteil vom 4. September 2019 – Erlass des Immissionsschutzreglements / FeuerwerkDecision

    … deren Verwendung, sind die Kantone zuständig (Art. 28 Abs. 1 SprstG; Art. 111 Abs. 1 SprstV). Diese können den Detailhandel mit pyrotechnischen Gegenständen zu Vergnügungszwecken zeitlich auf bestimmte Anlässe beschränken, an weitere …

    4 Sep 2019 · 2019-09-04-1C_601-2018