Art. 67b HMG

Veröffentlichung von Ergebnissen klinischer Versuche

In forcesince 1 Jan 2019
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Der Bundesrat kann unter Berücksichtigung international anerkannter Regelungen vorsehen, dass Ergebnisse klinischer Versuche, welche im Hinblick auf die Entwicklung eines Humanarzneimittels durchgeführt wurden, nach dem Zulassungsentscheid veröffentlicht werden.

2

Der Bund kann zu diesem Zweck eine Datenbank betreiben oder durch Dritte betreiben lassen. Diese Datenbank darf keine Daten enthalten, die einen Bezug zu an klinischen Versuchen teilnehmenden Personen ermöglichen.

3

Der Bundesrat:

a.

bestimmt die zur Führung der Datenbank zuständige Stelle;

b.

legt die Pflichten und das Verfahren im Hinblick auf die Veröffentlichung fest;

c.

bestimmt den Inhalt und die Form der zu publizierenden Ergebnisse;

d.

bestimmt die Anforderungen an den Inhalt und Betrieb der Datenbank;

e.

regelt den Zugang und die Verwendung der Daten.