Art. 12 ORNI

Kontrolle

In forcesince 1 Jun 2019cited 30×
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Die Behörde überwacht die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen.

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Zur Kontrolle der Einhaltung des Anlagegrenzwertes nach Anhang 1 führt sie Messungen oder Berechnungen durch, lässt solche durchführen oder stützt sich auf die Ermittlungen Dritter. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) empfiehlt geeignete Mess- und Berechnungsmethoden.

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Wird wegen gewährter Ausnahmen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 bei neuen oder geänderten Anlagen überschritten, so misst die Behörde periodisch die von diesen Anlagen erzeugte Strahlung oder lässt diese messen. Sie kontrolliert innert sechs Monaten nach der Inbetriebnahme, ob:

a.

die der Verfügung zugrunde liegenden Angaben über den Betrieb zutreffen; und

b.

die verfügten Anordnungen befolgt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 30.

  • 1A.57/2006, Urteil vom 6. September 2006 – Baubewilligung für den Bau einer MobilfunkantenneDecision

    … 3.4 S. 36) und erschwert die von Art. 12 NISV vorgeschriebene Kontrolle der Emissionsbegrenzungen durch die Vollzugsbehörde. Dementsprechend ist die Baubewilligung und das Standortdatenblatt, wie von der Beschwerdegegnerin mit Schreiben …

    6 Sep 2006 · 2006-09-06-1A.57-2006

  • 1C_661/2012, Urteil vom 5. September 2013 – BaubewilligungDecision

    … a) sowie Angaben über die von der Anlage erzeugten Strahlung (lit. c). Die zuständige Behörde überwacht nach Art. 12 NISV die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen (Abs. 1), insbesondere durch Messungen oder Berechnungen; hierfür …

    5 Sep 2013 · 2013-09-05-1C_661-2012

  • 1C_45/2009, Urteil vom 6. Juli 2009 – Baubewilligung (Mobilfunkantenne)Decision

    … Diese Kontrolle ist in Art. 12 NISV vorgesehen. Die Verordnung schreibt jedoch nicht vor, auf welche Weise sie zu erfolgen hat. Das Bundesgericht hatte letztmals in seinem Urteil 1C_282/2008 vom 7. April 2009 Gelegenheit, zu den …

    6 Jul 2009 · 2009-07-06-1C_45-2009

  • 1A.116/2005, Urteil vom 31. Mai 2006 – Baubewilligung für eine MobilfunkanlageDecision

    … Die Vollzugsbehörde ist allerdings zur Kontrolle der Emissionsbegrenzungen verpflichtet (Art. 12 Abs. 1 NISV) und kann, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgabe erforderlich ist, auch eine kurzfristige Betriebseinstellung anordnen. …

    31 May 2006 · 2006-05-31-1A.116-2005

  • 1C_170/2007, Urteil vom 20. Februar 2008 – Baubewilligung für eine MobilfunkanlageDecision

    … und mechanische Neigung beliebig kombinieren kann, hielt das Bundesgericht für bundesrechtswidrig, weil sie die nach Art. 12 NISV verlangte Kontrolle der Emissionsbegrenzungen durch die Vollzugsbehörde erschwere (vgl. Urteile 1A.116/2005 …

    20 Feb 2008 · 2008-02-20-1C_170-2007

  • 1A.129/2006, Urteil vom 10. Januar 2007 – Ersetzen der bestehenden 8 GSM 900-Antennen durch 4 GSM 900- und 4 komb. GSM 1800/UMTS-Antennen inDecision

    Gemäss Art. 12 Abs. 2 Satz 2 und Art. 14 Abs. 2 Satz 2 NISV empfiehlt das BAFU geeignete Mess- und Berechnungsmethoden, um die Einhaltung der Anlage- und Immissionsgrenzwerte zu kontrollieren. Die Messempfehlungen sind Vollzugshilfen des …

    10 Jan 2007 · 2007-01-10-1A.129-2006

  • 1C_118/2010, Urteil vom 20. Oktober 2010 – Baubewilligung für eine MobilfunkantenneDecision

    … Diese Kontrolle ist in Art. 12 NISV vorgesehen. Die Verordnung schreibt jedoch nicht vor, auf welche Weise sie zu erfolgen hat. Das Bundesgericht hatte letztmals in seinem Urteil 1C_282/2008 vom 7. April 2009 Gelegenheit, zu den …

    20 Oct 2010 · 2010-10-20-1C_118-2010

  • 1C_492/2009, Urteil vom 20. Juli 2010 – Baubewilligung für eine MobilfunkantennenanlageDecision

    … Diese Kontrolle ist in Art. 12 NISV vorgesehen. Die Verordnung schreibt jedoch nicht vor, auf welche Weise sie zu erfolgen hat. Das Bundesgericht hatte letztmals in seinem Urteil 1C_282/2008 vom 7. April 2009 Gelegenheit, zu den …

    20 Jul 2010 · 2010-07-20-1C_492-2009

  • 1C_97/2018, Urteil vom 3. September 2019 – Baubewilligung MobilfunkanlageDecision

    … sie Messungen oder Berechnungen durch, lässt solche durchführen oder stützt sich auf die Ermittlungen Dritter (Art. 12 Abs. 2 NISV). Der Bund wacht über den Vollzug des Umweltschutzgesetzes und koordiniert die Vollzugsmassnahmen der …

    3 Sep 2019 · 2019-09-03-1C_97-2018

  • 1C_169/2013, Urteil vom 29. Juli 2013 – BaubewilligungDecision

    … Diese Kontrolle ist in Art. 12 NISV vorgesehen. Die Verordnung schreibt jedoch nicht vor, auf welche Weise sie zu erfolgen hat. Das Bundesgericht nahm im Urteil 1C_282/2008 vom 7. April 2009 E. 3 eingehend zum bestehenden …

    29 Jul 2013 · 2013-07-29-1C_169-2013