Art. 11 ORNI

Meldepflicht

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Der Inhaber einer Anlage, für die Anhang 1 Emissionsbegrenzungen festlegt, muss der für die Bewilligung zuständigen Behörde ein Standortdatenblatt einreichen, bevor die Anlage neu erstellt, an einen andern Standort verlegt, am bestehenden Standort ersetzt oder im Sinne von Anhang 1 geändert wird. Ausgenommen sind elektrische Hausinstallationen (Anh. 1 Ziff. 4).

2

Das Standortdatenblatt muss enthalten:

a.

die aktuellen und geplanten technischen und betrieblichen Daten der Anlage, soweit sie für die Erzeugung von Strahlung massgebend sind;

b.

den massgebenden Betriebszustand nach Anhang 1;

c.

Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung:

1.

an dem für Menschen zugänglichen Ort, an dem diese Strahlung am stärksten ist,

2.

an den drei Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen diese Strahlung am stärksten ist, und

3.

an allen Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 überschritten ist;

d.

einen Situationsplan, der die Angaben nach Buchstabe c darstellt.

The 10 that are cited most themselves, of 37.

  • 1A.116/2005, Urteil vom 31. Mai 2006 – Baubewilligung für eine MobilfunkanlageDecision

    … Hierbei handelt es sich um die Anforderungen, die an die Berechnung und Kontrolle der Immissionen i.S.v. Art. 11 f. NISV zu stellen sind. Insofern handelt es sich um eine Rechtsfrage, die auch im bundesgerichtlichen Verfahren noch geprüft …

    31 May 2006 · 2006-05-31-1A.116-2005

  • 1A.10/2001, Urteil vom 8. April 2002Decision

    … in Art. 10 und 11 NISV: Mitwirkungs- und Meldepflicht), geht also vom Regelfall aus, dass eine Anlage von einer Konzessionärin allein betrieben wird. Dies schliesst jedoch den gemeinsamen Betrieb einer Anlage durch zwei Konzessionärinnen …

    8 Apr 2002 · 2002-04-08-1A.10-2001

  • 1A.194/2001, Urteil vom 10. September 2002Decision

    … Grundlage der Berechnung ist das vom Inhaber der geplanten Anlage gemäss Art. 11 NISV eingereichte Standortdatenblatt, das die für die Erzeugung von Strahlung massgeblichen technischen und betrieblichen Daten der Anlage enthält, den …

    10 Sep 2002 · 2002-09-10-1A.194-2001

  • 1C_661/2012, Urteil vom 5. September 2013 – BaubewilligungDecision

    … 99 BGG unzulässig seien. Im Übrigen genügten die Angaben im Standortdatenblatt den Anforderungen von Art. 11 der Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710), weil die …

    5 Sep 2013 · 2013-09-05-1C_661-2012

  • 1A.116/2002, Urteil vom 17. November 2003Decision

    … Grundlage der Berechnung ist das vom Inhaber der geplanten Anlage gemäss Art. 11 NISV eingereichte Standortdatenblatt, das die für die Erzeugung von Strahlung massgeblichen technischen und betrieblichen Daten der Anlage enthält, den …

    17 Nov 2003 · 2003-11-17-1A.116-2002

  • 1A.57/2006, Urteil vom 6. September 2006 – Baubewilligung für den Bau einer MobilfunkantenneDecision

    … technischen und betrieblichen Daten der Anlage sowie Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung enthält (Art. 11 Abs. 2 lit. a und c NISV). Wird bei den technischen Daten der Anlage ein Winkelbereich anstatt eines fixen Winkels …

    6 Sep 2006 · 2006-09-06-1A.57-2006

  • 1P.562/2001, Sentenza del 13 giugno 2002Decision

    … rilevante dal profilo edilizio e pianificatorio, ma soggiacerebbe soltanto all'obbligo di notifica imposto dall'art. 11 ORNI per la costruzione, il trasferimento in un altro sito, la sostituzione o la modifica di un impianto. Secondo le …

    13 Jun 2002 · 2002-06-13-1P.562-2001

  • 1A.118/2005, Urteil vom 12. Dezember 2005 – BaubewilligungDecision

    … tatsächlicher Natur; dagegen liegt ein Rechtsfehler vor, wenn etwa der Begriff des OMEN oder die Anforderungen von Art. 11 NISV an die Strahlungsprognose verkannt werden. Schwierig ist die Einordnung bei Fragen der Methodik, …

    12 Dec 2005 · 2005-12-12-1A.118-2005

  • 1A.148/2002, Urteil vom 12. August 2003Decision

    … Grundlage der Berechnung ist das vom Inhaber der geplanten Anlage gemäss Art. 11 NISV eingereichte Standortdatenblatt, das die für die Erzeugung von Strahlung massgeblichen technischen und betrieblichen Daten der Anlage enthält, den …

    12 Aug 2003 · 2003-08-12-1A.148-2002

  • 1C_148/2007, Urteil vom 15. Januar 2008 – BaubewilligungDecision

    Die Beschwerdeführer machen geltend, das Verwaltungsgericht habe Art. 11 Abs. 2 lit. c Ziff. 2 NISV verletzt, indem es den rechtserheblichen Sachverhalt betreffend die nichtionisierende Strahlung bei einem auf Grundstück Kat.-Nr. 9900 …

    15 Jan 2008 · 2008-01-15-1C_148-2007