Art. 4 LMét

Erweiterte Dienstleistungen

In forcesince 1 Apr 2000cited 4×
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Das Bundesamt kann meteorologische und klimatologische Daten, Ergebnisse oder sonstige Informationen zur Deckung besonderer Kundenwünsche aufbereiten und kommerziell verwerten.

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Das Angebot an erweiterten Dienstleistungen hat in einem engen Zusammenhang mit dem Grundangebot zu stehen und darf dieses nicht beeinträchtigen.

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Das Bundesamt bietet die erweiterten Dienstleistungen auf privatrechtlicher Basis an. Es setzt das Entgelt nach den Bedingungen des Marktes fest und gibt die Ansätze bekannt. Die erweiterten Dienstleistungen dürfen nicht unter den Gestehungskosten erbracht und nicht mit Erträgen aus dem Grundangebot verbilligt werden.

  • 2P.67/2004, Urteil vom 23. September 2004Decision

    … April 1997, PG; SR 783.0] oder die erweiterten Dienstleistungen des Bundesamtes für Meteorologie [Art. 4 des Bundesgesetzes vom 18. Juni 1999 über die Meteorologie und Klimatologie, MetG; SR 429.1]; vgl. Blaise Knapp, L'intervention de …

    23 Sep 2004 · 2004-09-23-2P.67-2004

  • 2A.251/2005, Urteil vom 29. November 2005 – sukzessiver Bezug und Nutzung von meteorologischen und klimatologischen Dienstleistungen aus demDecision

    … Art. 4 MetG). Der Umfang des Grundangebots ergibt sich seinerseits primär aus dem Leistungsauftrag des Bundesrats, beinhaltet aber insbesondere die Bereitstellung nationaler und internationaler Wetter- und Klimadaten, Warnungen und …

    29 Nov 2005 · 2005-11-29-2A.251-2005

  • 2C_485/2010, Urteil vom 3. Juli 2012 – Gesetz über die Kantonale Sachversicherung Glarus vom 2. Mai 2010; WirtschaftsfreiheitDecision

    … 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen [ETH-G; SR 414.110]; Art. 4 des Bundesgesetzes vom 18. Juni 1999 über die Meteorologie und Klimatologie [MetG; SR 429.1; vgl. dazu Urteil …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-2C_485-2010

  • 2A.430/2000, BundesgerichtDecision

    … 3 MetG) und den so genannt erweiterten Dienstleistungen (Art. 4 MetG; vgl. auch Art. 3 Abs. 1 MetV). Dienstleistungen des Grundangebots, dessen Inhalt vom Bundesrat festgelegt wird (Art. 3 Abs. 1 MetG; vgl. auch Art. 3 Abs. 2 MetV), sind …

    5 Feb 2001 · 2001-02-05-2A.430-2000