Art. 17 EleG

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1

Das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren wird angewendet bei:

a.

örtlich begrenzten Vorhaben mit wenigen, eindeutig bestimmbaren Betroffenen;

b.

Anlagen, deren Änderung das äussere Erscheinungsbild nicht wesentlich verändert, keine schutzwürdigen Interessen Dritter berührt und sich nur unerheblich auf Raum und Umwelt auswirkt;

c.

Anlagen, die spätestens nach drei Jahren wieder entfernt werden oder die der Baustromversorgung dienen.

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Detailpläne, die sich auf ein bereits genehmigtes Projekt stützen, werden im vereinfachten Verfahren genehmigt.

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Die Genehmigungsbehörde kann die Aussteckung anordnen. Das Gesuch wird nicht publiziert und nicht öffentlich aufgelegt. Die Genehmigungsbehörde unterbreitet die Planvorlage den Betroffenen, soweit sie nicht vorher schriftlich ihre Einwilligung gegeben haben; deren Einsprachefrist beträgt 30 Tage. Die Genehmigungsbehörde kann bei Kantonen und Gemeinden Stellungnahmen einholen. Sie setzt dafür eine angemessene Frist.

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Im Übrigen gelten die Bestimmungen für das ordentliche Verfahren. Im Zweifelsfall wird dieses durchgeführt.

  • Energiegesetz vom 30. September 2016 (EnG)14aLaw

    … Solange keine kantonale Regelung vorliegt, sind die Artikel 16–17 des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 1902 als kantonales Recht sinngemäss anwendbar. 4 Mit der Plangenehmigung werden: a. die zulässige Nutzung des Bodens …

  • LeV8Law

    … sich die Betriebsinhaber über die Verteilung der Kosten nicht einigen, so entscheidet das Bundesamt für Energie (Art. 17 Elektrizitätsgesetz).

  • 1C_78/2012, Urteil vom 10. Oktober 2012 – Feststellungsverfügung bezüglich der Gebührenrechnungen des Kantons Bern für die Abgabe einer StelDecision

    … bei Verfahren von untergeordneter Bedeutung, verzichtet werden (Art. 17 Abs. 3 S. 2 EleG). Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass auch die Kantone befugt sind, Gebühren für ihren Aufwand zu erheben. Das EleG und seine …

    10 Oct 2012 · 2012-10-10-1C_78-2012

  • 2C_721/2013, Urteil vom 15. Februar 2014 – Verwendung der Einnahmen aus marktorientierten Zuteilungsverfahren aus dem Jahr 2009Decision

    … als Übergangsbestimmung aufgenommen (AB 2005 N 1075) : "Die Einnahmen aus marktorientierten Zuteilungsverfahren nach Artikel 17 Absatz 5 dürfen während zwei Jahren ab Inkrafttreten dieses Gesetzes auch zur Entschädigung von weiteren …

    15 Feb 2014 · 2014-02-15-2C_721-2013