Mit der Globalpauschale nach Artikel 26 sind sämtliche vergütbaren Aufwendungen der Kantone für die Sozialhilfe bei kostengünstigen Lösungen abgegolten.
Art. 25 AsylV 2
Umfang der Kostenerstattungspflicht
2A.260/2004, Urteil vom 17. Februar 2005 – Bundesbeiträge an das Ethnologisch-Psychologische Zentrum (EPZ) der Stadt ZürichDecision
… Januar 2001 Pauschalen auszurichten für spezielle Unterbringungsformen im Sinn von Art. 25 der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen vom 11. August 1999 (AsylV 2; SR 142.312) für die stationäre Unterbringung und Betreuung von …
17 Feb 2005 · 2005-02-17-2A.260-2004
Changed on 1 Jan 2008
1 Soweit die medizinisch notwendigen Kosten für die Unterbringung von Asylsuchenden, Schutzbedürftigen oder Flüchtlingen in einem nach den Bestimmungen des Kranken- oder Invalidenversicherungsrechts als Leistungserbringer anerkannten Heim (Kategorien A und B gemäss interkantonaler Heimvereinbarung) nicht von Versicherungseinrichtungen oder anderen Kostenträgern ganz oder teilweise zu übernehmen sind, vergütet der Bund den Kantonen zusätzlich zu den Leistungen Mit der Globalpauschale nach den Artikeln 21, 24 und 26–28 eine Pauschale. Sie beträgt beim Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise von 104.4 Punkten (Indexstand: 31. Mai 1999) 45 Franken pro Person und Aufenthaltstag. Das Bundesamt passt jeweils Ende des Jahres die Pauschale für das folgende Kalenderjahr diesem Index an.
2 Die Pauschale nach Absatz 1 wird auch vergütet, wenn:
a. die Heimeinweisung durch die zuständigen Vormundschaftsbehörden erfolgt und notwendig ist; oder
b. betagte Flüchtlinge oder Schutzbedürftige mit Aufenthaltsbewilligung aus anderen Gründen dauernd der Hilfe Dritter bedürfen; und
c. die Lage dieser Personen eine besondere Unterbringung erfordert, die nicht nach den Artikeln 21 und 24 pauschal Artikel 26 sind sämtliche vergütbaren Aufwendungen der Kantone für die Sozialhilfe bei kostengünstigen Lösungen abgegolten werden kann, namentlich wenn die Betreuung und Unterbringung dieser Personen nicht Angehörigen zugemutet oder ein Pflegeverhältnis errichtet werden kann.
- 1 Jan 2008 – todayin force
- 1 Oct 1999 – 1 Jan 2008earlier wording