Art. 10 KMV

Einfuhrzertifikat

In forcesince 1 Aug 2006
1

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) stellt für die Einfuhr von Kriegsmaterial auf schriftliches Gesuch des Importeurs hin zusätzlich zur Einfuhrbewilligung ein amtliches Einfuhrzertifikat aus, wenn:

a.

dies vom Lieferstaat des Kriegsmaterials ausdrücklich verlangt wird; und

b.

der Gesuchsteller in der Schweiz oder in Liechtenstein Wohnsitz hat oder niedergelassen ist.

2

Es kann die Ausstellung von Einfuhrzertifikaten von der Vorlage von Nachweisen über die beabsichtigte Einfuhr (Bestellungskopien usw.) sowie über die Endverwendung des Kriegsmaterials abhängig machen.

3

Es überwacht die Einfuhr von Gütern, für die es solche Zertifikate ausgestellt hat.

Changed on 1 Aug 2006

1 Das Staatssekretariat für Wirtschaft (secoSECO) stellt für die Einfuhr von Kriegsmaterial auf schriftliches Gesuch des Importeurs hin zusätzlich zur Einfuhrbewilligung ein amtliches Einfuhrzertifikat aus, wenn:

2 Es kann die Ausstellung von Einfuhrzertifikaten von der Vorlage von Nachweisen über die beabsichtigte Einfuhr (Bestellungskopien usw.) sowie über die Endverwendung des Kriegsmaterials abhängig machen. 3 Es überwacht die Einfuhr von Gütern, für die es solche Zertifikate ausgestellt hat.

  1. 1 Aug 2006 – todayin force
  2. 1 Mar 2002 – 1 Aug 2006earlier wording
  3. 1 Jan 2000 – 1 Mar 2002earlier wording
  4. 1 Oct 1999 – 1 Jan 2000earlier wording

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