Art. 46 LAgr

Höchstbestände

In forceuntil 1 Jan 2033cited 5×
1

Der Bundesrat kann für die einzelnen Nutztierarten Höchstbestände je Betrieb festsetzen.

2

Werden auf einem Betrieb verschiedene Nutztierarten gehalten, so darf die Summe der einzelnen prozentualen Anteile an den jeweiligen Höchstbeständen 100 Prozent nicht überschreiten.

3

Der Bundesrat kann Ausnahmen vorsehen für:

a.

die landwirtschaftliche Forschungsanstalt des Bundes;

b.

Betriebe, die eine im öffentlichen Interesse liegende Entsorgungsaufgabe von regionaler Bedeutung erfüllen, indem sie Nebenprodukte und Lebensmittelabfälle der Betriebe der Milch- und Lebensmittelbranche an Schweine verfüttern;

c.

Versuchsbetriebe.

  • 2C_663/2008, Urteil vom 23. November 2009 – HöchstbeständeDecision

    Betriebsteilungen zur Umgehung der Höchstbestandesbestimmungen werden nicht anerkannt. Gestützt auf Art. 46 Abs. 1 und 3, Art. 47 Abs. 2 sowie Art. 177 Abs. 1 LwG, wonach der Bundesrat die erforderlichen Ausführungsbestimmungen …

    23 Nov 2009 · 2009-11-23-2C_663-2008

  • 2A.40/2005, Urteil vom 16. August 2005 – DirektzahlungenDecision

    Art. 47 LwG bestimmt, dass Bewirtschafter von Betrieben, welche die Nutztier-Höchstbestände gemäss Art. 46 LwG überschreiten, eine jährliche Abgabe entrichten müssen (Abs. 1). Der Bundesrat setzt die Abgabe so fest, dass die Haltung …

    16 Aug 2005 · 2005-08-16-2A.40-2005

  • OEMas3Law

    Für die Berechnung des zulässigen Gesamtbestandes im Sinne von Artikel 46 Absatz 2 LwG werden nicht berücksichtigt: a. die zur Remontierung des eigenen Bestandes bestimmten Remonten: bis zu einem Drittel des Zuchtsauenbestandes, jedoch …

  • 2C_421/2011, Urteil vom 9. Januar 2012 – Abgabe wegen Überschreitung des Höchstbestandes im Jahre 2007Decision

    Betriebsteilungen zur Umgehung der Höchstbestandesbestimmungen werden nicht anerkannt. 2.2 Gestützt auf Art. 46 Abs. 1 und Abs. 3, Art. 47 Abs. 2 sowie Art. 177 Abs. 1 LwG, wonach der Bundesrat die erforderlichen Ausführungsbestimmungen …

    9 Jan 2012 · 2012-01-09-2C_421-2011

  • 2A.50/2001, BundesgerichtDecision

    … April 1998 über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LwG; SR 910. 1) in Kraft getreten. Gemäss Art. 46 Abs. 1 LwG kann der Bundesrat für die einzelnen Nutztierarten Höchstbestände je Betrieb festsetzen. Der Bundesrat kann unter …

    11 Jun 2001 · 2001-06-11-2A.50-2001