Art. 54b GSchV

Durchführung von Massnahmen zur Revitalisierung

In forcesince 1 Jun 2011
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Die Höhe der globalen Abgeltungen an die Massnahmen zur Revitalisierung von Gewässern (Art. 62b Abs. 1 GSchG) richtet sich nach:

a.

der Länge des Gewässerabschnitts, der revitalisiert oder durch die Beseitigung von Hindernissen zusätzlich durchgängig wird;

b.

der Breite der Gerinnesohle des Gewässers;

c.

der Breite des Gewässerraums des Gewässers, das revitalisiert wird;

d.

dem Nutzen der Revitalisierung für die Natur und die Landschaft im Verhältnis zum voraussichtlichen Aufwand;

e.

dem Nutzen der Revitalisierung für die Erholung;

f.

der Qualität der Massnahmen.

2

Die Höhe der globalen Abgeltungen wird zwischen dem BAFU und dem betroffenen Kanton ausgehandelt.

3

Abgeltungen können einzeln gewährt werden, wenn die Massnahmen:

a.

mehr als fünf Millionen Franken kosten;

b.

einen kantonsübergreifenden Bezug aufweisen oder Landesgrenzgewässer betreffen;

c.

Schutzgebiete oder Objekte nationaler Inventare berühren;

d.

wegen der möglichen Alternativen oder aus anderen Gründen in besonderem Mass eine komplexe oder spezielle fachliche Beurteilung erfordern; oder

e.

unvorhersehbar waren.

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Der Beitrag an die anrechenbaren Kosten der Massnahmen nach Absatz 3 beträgt zwischen 35 und 80 Prozent und richtet sich nach den in Absatz 1 genannten Kriterien.

5

Abgeltungen an Revitalisierungen werden nur gewährt, wenn der betroffene Kanton eine den Anforderungen von Artikel 41d entsprechende Planung von Revitalisierungen erstellt hat.

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Keine Abgeltungen nach Artikel 62b Absatz 1 GSchG werden gewährt für Massnahmen, die nach Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1991 über den Wasserbau erforderlich sind.