Art. 41d GSchV

Planung von Revitalisierungen

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1

Die Kantone erarbeiten die Grundlagen, die für die Planung der Revitalisierungen der Gewässer notwendig sind. Die Grundlagen enthalten insbesondere Angaben über:

a.

den ökomorphologischen Zustand der Gewässer;

b.

die Anlagen im Gewässerraum;

c.

das ökologische Potenzial und die landschaftliche Bedeutung der Gewässer.

2

Sie legen in einer Planung für einen Zeitraum von 20 Jahren die zu revitalisierenden Gewässerabschnitte, die Art der Revitalisierungsmassnahmen und die Fristen fest, innert welcher die Massnahmen umgesetzt werden, und stimmen die Planung soweit erforderlich mit den Nachbarkantonen ab. Revitalisierungen sind vorrangig vorzusehen, wenn deren Nutzen:

a.

für die Natur und die Landschaft gross ist;

b.

im Verhältnis zum voraussichtlichen Aufwand gross ist;

c.

durch das Zusammenwirken mit anderen Massnahmen zum Schutz der natürlichen Lebensräume oder zum Schutz vor Hochwasser vergrössert wird.

3

Sie verabschieden die Planung nach Absatz 2 für Fliessgewässer bis zum 31. Dezember 2014 und für stehende Gewässer bis zum 31. Dezember 2022. Sie unterbreiten die Planungen dem BAFU jeweils ein Jahr vor deren Verabschiedung zur Stellungnahme.

4

Sie erneuern die Planung nach Absatz 2 alle 12 Jahre für einen Zeitraum von 20 Jahren und unterbreiten diese dem BAFU jeweils ein Jahr vor deren Verabschiedung zur Stellungnahme.

  • 1C_821/2013, Urteil vom 30. März 2015 – Planungs- und Baurecht (Ufergestaltung; Testufer Nuolen See)Decision

    Dagegen stellt die 2011 eingeführte Verpflichtung zur Revitalisierung geeigneter Gewässerabschnitte (Art. 38a GSchG i.V.m. Art. 41d GSchV) eine wesentliche Rechtsänderung dar:

    30 Mar 2015 · 2015-03-30-1C_821-2013

  • 1C_164/2012, Urteil vom 30. Januar 2013 – Teilrevision Ortsplanung (Suvretta House)Decision

    … Die Revitalisierungsplanung (gemäss Art. 38a Abs. 2 GSchG i.V.m. Art. 41d GschV) darf nicht durch die Ausweisung von Baubereichen präjudiziert werden, d.h. es müssen genügend grosse unüberbaute Flächen für die künftige Offenlegung …

    30 Jan 2013 · 2013-01-30-1C_164-2012

  • 1C_130/2017, Arrêt du 19 novembre 2018 – Approbation d'un projet de revitalisation d'un cours d'eauDecision

    … 11; ARE, Les surfaces d'assolement dans l'espace réservé aux eaux, circulaire du 4 mai 2011). L'art. 41d OEaux précise les modalités de la planification des revitalisations. Pour permettre une vue d'ensemble globale, tout le réseau …

    19 Nov 2018 · 2018-11-19-1C_130-2017

  • 1C_453/2020, Bundesgericht – 1C_453/2020: Baubewilligung, Erneuerung Campingplatz; 1C_693/2020: Gewässerraum der MuotaDecision

    … Sie sorgen dafür, dass diese Planung bei der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt wird (Abs. 2). Art. 41d GSchV sieht vor, dass die Kantone zunächst die Grundlagen für die Revitalisierungsplanung erarbeiten (Abs. 1), und …

    21 Sep 2021 · 2021-09-21-1C_453-2020

  • 1C_803/2013, Urteil vom 14. August 2014 – Ausnahmebewilligung im GewässerraumDecision

    … 3 lit. b und Art. 41b Abs. 2 lit. b GSchV). Dies setzt eine Koordination mit der Revitalisierungsplanung voraus (Art. 41d GSchV). Der übergangsrechtliche Gewässerraum soll gewährleisten, dass im Zeitraum nach dem Inkrafttreten der …

    14 Aug 2014 · 2014-08-14-1C_803-2013