Art. 5 GSchV

Kommunale Entwässerungsplanung

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1

Die Kantone sorgen für die Erstellung von generellen Entwässerungsplänen (GEP), die in den Gemeinden einen sachgemässen Gewässerschutz und eine zweckmässige Siedlungsentwässerung gewährleisten.

2

Der GEP legt mindestens fest:

a.

die Gebiete, für die öffentliche Kanalisationen zu erstellen sind;

b.

die Gebiete, in denen das von bebauten oder befestigten Flächen abfliessende Niederschlagswasser getrennt vom anderen Abwasser zu beseitigen ist;

c.

die Gebiete, in denen nicht verschmutztes Abwasser versickern zu lassen ist;

d.

die Gebiete, in denen nicht verschmutztes Abwasser in ein oberirdisches Gewässer einzuleiten ist;

e.

die Massnahmen, mit denen nicht verschmutztes Abwasser, das stetig anfällt, von der zentralen Abwasserreinigungsanlage fernzuhalten ist;

f.

wo, mit welchem Behandlungssystem und mit welcher Kapazität zentrale Abwasserreinigungsanlagen zu erstellen sind;

g.

die Gebiete, in denen andere Systeme als zentrale Abwasserreinigungsanlagen anzuwenden sind, und wie das Abwasser in diesen Gebieten zu beseitigen ist.

3

Der GEP wird nötigenfalls angepasst:

a.

an die Siedlungsentwicklung;

b.

wenn ein REP erstellt oder geändert wird.

4

Er ist öffentlich zugänglich.

  • 2P.248/2004, Urteil vom 13. Mai 2005 – Art. 8 Abs. 1, 9, 27, 29 und 49 BV (Kanalisationsanschlussbeitrag/Kanalisationserschliessungsbeitrag)Decision

    … 5 Abs. 1 der eidgenössischen Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 [GSchV; SR 814.201]). Gemäss Art. 5 Abs. 2 GSchV hat der generelle Entwässerungsplan mindestens die folgenden Fragen zu regeln: die Gebiete, für welche …

    13 May 2005 · 2005-05-13-2P.248-2004

  • 2C_283/2008, Urteil vom 11. August 2008 – KanalisationsanschlussgebührenDecision

    … notwendigen Retentionsmassnahmen sind deshalb räumlich auszuscheiden (vgl. Art. 5 Abs. 2 der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 [GSchV; SR 814.201] bzw. Art. 11 der davor geltenden Allgemeinen Gewässerschutzverordnung vom 19. …

    11 Aug 2008 · 2008-08-11-2C_283-2008