Art. 9 AEFV

Informationen über die Adressierungselemente

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Das BAKOM macht Informationen über die von ihm zugeteilten Adressierungselemente und deren Nutzungszweck, über den Namen und die Adresse ihrer Inhaberinnen und Inhaber sowie, falls ihr Sitz im Ausland ist, über ihre Korrespondenzadresse in der Schweiz der Öffentlichkeit zugänglich. Es kann diese Informationen durch Abrufverfahren zugänglich machen.

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  • 2C_271/2012, Urteil vom 14. August 2012 – Aufsichtsverfahren betreffend DienstleistungsangebotDecision

    … 13e Abs. 1 und Art. 14c Abs. 1 AEFV; Art. 9 Übertragungsvertrag; vgl. BGE 131 II 162 E. 2.2). Sie ist berechtigt, weitere Geschäftsaktivitäten zu entwickeln, wobei sie die damit verbundenen Kosten sachgerecht in einer getrennten …

    14 Aug 2012 · 2012-08-14-2C_271-2012

  • BGE 138 I 289Decision

    … 13e Abs. 1 und Art. 14c Abs. 1 AEFV; Art. 9 Übertragungsvertrag; vgl. BGE 131 II 162 E. 2.2). Sie ist berechtigt, weitere Geschäftsaktivitäten zu entwickeln, wobei sie die damit verbundenen Kosten sachgerecht in einer getrennten …

    14 Aug 2012 · 138-I-289

  • 2A.161/2003, Urteil vom 17. April 2003Decision

    … Bestimmungen oder einen missbräuchlichen Einsatz) glaubhaft gemacht hätten (bisherige Regelung von Art. 9 Abs. 2 AEFV). Daraufhin verfügte das BAKOM gegenüber X.________ und dem Treuhandbüro A.________ am 28. März 2003, die …

    17 Apr 2003 · 2003-04-17-2A.161-2003