Art. 11 AEFV

Widerruf

In forcesince 1 Sep 2023cited 3×
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Das BAKOM kann die Zuteilung von Adressierungselementen widerrufen, wenn:

a.

eine Änderung der Nummerierungspläne oder der Vorschriften über die Verwaltung der Adressierungselemente dies erfordert;

b.

die Inhaberin oder der Inhaber der Adressierungselemente das anwendbare Recht, insbesondere die Bestimmungen dieser Verordnung, die Vorschriften des BAKOM oder die Bestimmungen der Zuteilungsverfügung, missachtet;

bbis. eine andere Behörde gestützt auf ihre Zuständigkeit eine Verletzung von Bundesrecht feststellt, die mit Hilfe des Adressierungselementes begangen wurde;

bter. der Verdacht besteht, dass die Inhaberin oder der Inhaber mit Hilfe des Adressierungselementes eine Verletzung von Bundesrecht begeht;

bquater. sich die Inhaberin oder der Inhaber die Adressierungselemente zuteilen liess, um die Zuteilung an andere Interessierte zu verhindern;

c.

die Inhaberin oder der Inhaber alle oder einen Teil der ihr oder ihm zugeteilten Adressierungselemente nicht mehr oder nicht hauptsächlich in der Schweiz verwendet;

d.

die Inhaberin oder der Inhaber die fälligen Verwaltungsgebühren nicht bezahlt;

dbis. sich die Inhaberin oder der Inhaber in Konkurs, in Liquidation oder im Nachlassverfahren befindet;

e.

andere wichtige Gründe wie internationale Empfehlungen, Normen oder Harmonisierungen es erfordern.

2

Als vorläufige Massnahme kann das BAKOM anordnen, dass die betreffenden Adressierungselemente ausser Betrieb gesetzt werden.

3

Ein Adressierungselement gilt als widerrufen, wenn die Inhaberin oder der Inhaber verstorben ist oder infolge Konkurs oder Liquidation aus dem Handelsregister gelöscht wurde.

  • 2C_465/2014, Arrêt du 27 juillet 2015 – demandes d'attribution d'un Mobile Network Code (MNC) et d'un bloc de numérosDecision

    … aux différents pays en nombre limité et étaient destinées à une utilisation primaire dans le pays concerné (art. 11 al. 1 let. c ORAT), il fallait considérer qu'à chaque numéro d'appel public (donc les numéros E.164 07x, …

    27 Jul 2015 · 2015-07-27-2C_465-2014

  • 2A.11/2006, Urteil vom 13. April 2006 – NummernwiderrufDecision

    Nach Art. 11 Abs. 1 lit. b der Verordnung vom 6. Oktober 1997 über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich (AEFV; SR 784.104) kann das Bundesamt die Zuteilung von Adressierungselementen widerrufen, wenn deren Inhaber das anwendbare …

    13 Apr 2006 · 2006-04-13-2A.11-2006

  • 2A.499/2005, Urteil vom 13. Januar 2006 – Widerruf der Kurznummern 1813, 1844, 1833 und 1866 für die Bereitstellung eines AuskunftdienstesDecision

    … 28 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 [FMG; SR 784.10] sowie Art. 11 und Art. 25 ff. der Verordnung vom 6. Oktober 1997 über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich [AEFV; SR 784.104]) gestützte Verfügung im Sinne von Art. 5 …

    13 Jan 2006 · 2006-01-13-2A.499-2005