Protokoll vom 27. Juni 1989 zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
Protokoll vom 27. Juni 1989 zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung…
In forceTypetreatyDate27 Jun 1989Since1 May 1997Articles42Versions held45Cited by14 documentsLast changed7 Oct 2026
- 1Mitgliedschaft im Madrider Verband
- 2Erwerb des Schutzes durch internationale Registrierung
- 3Internationales Gesuch
- 4Wirkungen der internationalen Registrierung
- 5Schutzverweigerung und Ungültigerklärung der Wirkungen der internationalen Registrierung in Bezug auf best
- 6Dauer der Gültigkeit der internationalen Registrierung; Abhän gigkeit und Unabhängigkeit der international
- 7Erneuerung der internationalen Registrierung
- 8Gebühren für das internationale Gesuch und die internationale Registrierung
- 9Eintragung einer Änderung des Inhabers einer internationalen Registrierung
- 10Versammlung
- 11Internationales Büro
- 12Finanzen
- 13Änderung bestimmter Artikel des Protokolls
- 14Möglichkeiten, Vertragspartei des Protokolls zu werden; Inkraft treten
- 15Kündigung
- 16Unterzeichnung; Sprachen; Aufgaben des Verwahrers
- 1Mitgliedschaft im Madrider Verband
- 2Erwerb des Schutzes durch internationale Registrierung
- 3Internationales Gesuch
- 3bisTerritoriale Wirkung
- 3terGesuch um «territoriale Ausdehnung»
- 4Wirkungen der internationalen Registrierung
- 4bisErsetzung einer nationalen oder regionalen Eintragung durch eine internationale Registrierung
- 5Schutzverweigerung und Ungültigerklärung der Wirkungen der internationalen Registrierung in Bezug auf bestim
- 5bisBelege für die Rechtmässigkeit des Gebrauchs gewisser Markenbestandteile
- 5terAbschriften der im internationalen Register eingetragenen Angaben; Recherchen nach älteren Registrierunge
- 6Dauer der Gültigkeit der internationalen Registrierung; Abhängigkeit und Unabhängigkeit der internationalen
- 7Erneuerung der internationalen Registrierung
- 8Gebühren für das internationale Gesuch und die internationale Registrierung
- 9Eintragung einer Änderung des Inhabers einer internationalen Registrierung
- 9bisBestimmte Eintragungen bei einer internationalen Registrierung
- 9terGebühren für bestimmte Eintragungen
- 9quaterGemeinsame Behörde für mehrere Vertragsstaaten
- 9quinquiesUmwandlung einer internationalen Registrierung in nationale oder regionale Gesuche
- 9sexiesBeziehungen zwischen Staaten, die Vertragsparteien sowohl dieses Protokolls als auch des Madrider Abko
- 10Versammlung
- 11Internationales Büro
- 12Finanzen
- 13Änderung bestimmter Artikel des Protokolls
- 14Möglichkeiten, Vertragspartei des Protokolls zu werden; Inkrafttreten
- 15Kündigung
- 16Unterzeichnung; Sprachen; Aufgaben des Verwahrers
Source: Fedlex, Classified Compilation of Swiss federal law (SR/RS), every consolidation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (Art. 5 para. 1 lit. a Swiss Copyright Act).