Art. 3 FMG

Begriffe

In forcesince 1 Sep 2023cited 34×

In diesem Gesetz bedeuten:

a.

Informationen: für Menschen, andere Lebewesen oder Maschinen bestimmte Zeichen, Signale, Schriftzeichen, Bilder, Laute und Darstellungen jeder anderen Art;

b.

Fernmeldedienst: fernmeldetechnische Übertragung von Informationen für Dritte;

c.

fernmeldetechnische Übertragung: elektrisches, magnetisches, optisches oder anderes elektromagnetisches Senden oder Empfangen von Informationen über Leitungen oder Funk;

cbis. öffentlicher Telefondienst: Fernmeldedienst zur Sprachübertragung in Echtzeit mittels eines oder mehrerer Adressierungselemente, die in einem nationalen oder internationalen Nummerierungsplan dafür vorgesehen sind;

cter. Mehrwertdienst: Dienstleistung, die über einen Fernmeldedienst erbracht und den Kundinnen und Kunden von ihrer Anbieterin von Fernmeldediensten zusätzlich zu Fernmeldediensten in Rechnung gestellt wird;

d.

Fernmeldeanlagen: Geräte, Leitungen oder Einrichtungen, die zur fernmeldetechnischen Übertragung von Informationen bestimmt sind oder benutzt werden;

dbis. und dter. …

e.

Interkonnektion: Herstellung des Zugangs durch die Verbindung der Anlagen und Dienste zweier Anbieterinnen von Fernmeldediensten, damit ein fernmeldetechnisches und logisches Zusammenwirken der verbundenen Teile und Dienste sowie der Zugang zu Diensten Dritter ermöglicht wird;

ebis. Mietleitungen: Bereitstellung von transparenten Übertragungskapazitäten über Punkt-zu-Punkt-Verbindungen;

eter. Kabelkanalisationen: unterirdische Rohre, in welche die Leitungen zur fernmeldetechnischen Übertragung von Informationen eingezogen sind, einschliesslich der Zugangsschächte;

f.

Adressierungselement: Abfolge von Ziffern, Buchstaben oder Zeichen oder andere Informationen zur Identifikation von Personen, Computerprozessen, Maschinen, Geräten oder Fernmeldeanlagen, die an einem fernmeldetechnischen Kommunikationsvorgang beteiligt sind;

g.

Verzeichnisdaten: Angaben, die eine Kundin oder einen Kunden in Bezug auf ein individuell zugewiesenes Adressierungselement identifizieren oder kennzeichnen und die für die Veröffentlichung eines Verzeichnisses bestimmt oder für die Erbringung eines Fernmeldedienstes erforderlich sind;

h.

Radio- und Fernsehprogramm: eine Folge von Sendungen im Sinne von

Artikel 2 RTVG.

The 10 that are cited most themselves, of 34.

  • BGE 132 III 651Decision

    … Art. 3 lit. b und c FMG) durch den vereinbarten Zweck der Dienstbarkeit nicht gedeckt. Die Einrichtung und der Betrieb einer Fernmeldeanlage ist etwas anderes - ein aliud - als der Bau und Betrieb einer elektrischen Leitung. Daran ändert …

    25 Aug 2006 · 132-III-651

  • 2A.503/2000, BundesgerichtDecision

    Das Gesetz enthält in Art. 3 lit. e FMG eine Definition der Interkonnektion. Danach bedeutet Interkonnektion die Verbindung von Fernmeldeanlagen und Fernmeldediensten, die ein fernmeldetechnisches und logisches Zusammenwirken der …

    3 Oct 2001 · 2001-10-03-2A.503-2000

  • BGE 127 II 132Decision

    Art. 97 und 101 lit. a OG, Art. 5 und 45 VwVG, Art. 3 und 11 FMG sowie Art. 43 ff. FDV; einstweiliger Rechtsschutz im Interkonnektionsverfahren zwecks Entbündelung der Teilnehmeranschlüsse (Zugang zur so genannten "letzten …

    13 Mar 2001 · 127-II-132

  • BGE 126 I 50Decision

    … optische oder anderes elektromagnetische Senden oder Empfangen von Informationen über Leitungen oder Funk (Art. 3 lit. c FMG). In Art. 43 umschreibt das Fernmeldegesetz das Fernmeldegeheimnis: Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten sind …

    5 Apr 2000 · 126-I-50

  • 1C_128/2015, Arrêt du 9 novembre 2015 – approbation des plans d'une ligne aérienne à haute tension (remplacement d'un câble et ajout d'une fDecision

    … L'art. 3 let. b de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications (LTC; RS 784.10) définit comme service de télécommunication la transmission d'informations pour le compte de tiers au moyen de techniques de télécommunication; …

    9 Nov 2015 · 2015-11-09-1C_128-2015

  • Verordnung vom 25. November 2015 über Fernmeldeanlagen (FAV)12Law

    … die Bereitstellung auf dem Markt, die Inbetriebnahme, das Erstellen und das Betreiben von Fernmeldeanlagen nach Artikel 3 Buchstabe d FMG; b. die Anerkennung von Prüf- und Konformitätsbewertungsstellen; c. die Kontrolle der …

  • Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG)2Law

    … optisches oder anderes elektromagnetisches Senden oder Empfangen von Informationen über Leitungen oder Funk (Art. 3 Bst. c FMG); g. Verbreitung: für die Allgemeinheit bestimmte fernmeldetechnische Übertragung; h. Fernmeldedienst: …

  • ISG75Law

    1 Das BACS kann zur Erfüllung seiner Aufgaben Personendaten bearbeiten, einschliesslich Adressierungselemente nach Artikel 3 Buchstabe f FMG und damit zusammenhängende besonders schützenswerte Personendaten, die Informationen enthalten …

  • 1B_265/2012, Urteil vom 21. August 2012 – Rückwirkende Telefonüberwachung (Art. 273 StPO)Decision

    … 2). Gemäss Art. 3 lit. f FMG fallen unter den Begriff "Adressierungselemente" die Kommunikationsparameter sowie Nummerierungselemente, wie Kennzahlen, Rufnummern und Kurznummern. "Kommunikationsparameter" sind nach Art. 3 lit. g FMG …

    21 Aug 2012 · 2012-08-21-1B_265-2012

  • 2A.233/2005, Urteil vom 22. November 2005 – Interkonnektion / Gesuch um schnellen Bitstrom-ZugangDecision

    … Teilnehmeranschluss hat das Bundesgericht eine grammatikalische Unterstellung unter den Interkonnektionsbegriff nach Art. 3 lit. e FMG nicht ausgeschlossen, wonach Interkonnektion die Verbindung von Fernmeldeanlagen und Fernmeldediensten …

    22 Nov 2005 · 2005-11-22-2A.233-2005