Art. 62c RVOG

Fristen

In forcesince 1 Jun 2006cited 3×
1

Der Bundesrat setzt für die Verfahren, mit denen die Pläne für Bauten und Anlagen genehmigt werden, Fristen fest, innert welchen der Entscheid zu treffen ist.

2

Sofern eine dieser Fristen nicht eingehalten werden kann, teilt die Leitbehörde dem Gesuchsteller unter Angabe der Gründe mit, wann der Entscheid getroffen werden kann.

  • Verordnung 1 vom 10. Mai 2000 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1)75Law

    … Es führt das Plangenehmigungsverfahren nach den Artikeln 7 und 8 des Gesetzes im koordinierten Bundesverfahren nach Artikel 62a–62c des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 durch. 2 Soweit es die Aufgaben …

  • Verordnung vom 21. Mai 2008 über die geografischen Namen (GeoNV)131530Law

    … alle für die Beurteilung nach Artikel 12 notwendigen Angaben und Unterlagen. 4 Das Verfahren richtet sich nach den Artikeln 62a–62c des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 über das konzentrierte …

  • ArGV 441Law

    1 Das Bundesamt ist die Fachbehörde im koordinierten Bundesverfahren nach den Artikeln 62a–62c des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (RVOG) für die Beurteilung, ob eine Plangenehmigung nach Artikel 7 …