Art. 4 VFSD

Meldepflichten

In forcesince 1 Nov 2023
1

Die Leistungserbringer melden folgende Ereignisse unverzüglich dem BAZL:

a.

Ereignisse, die gemäss den Vorgaben der EU zu melden sind, insbesondere gemäss der Verordnungen (EU) Nr. 376/2014 und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1018 in der für die Schweiz gemäss Ziffer 3 des Anhangs zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr jeweils verbindlichen Fassung;

b.

Widerhandlungen gegen Anordnungen der Leistungserbringer von Flugverkehrskontrolldiensten;

c.

technische oder betriebliche Unregelmässigkeiten, welche auf die Erfüllung der zugeteilten Aufgaben einen massgeblichen Einfluss haben können;

d.

Ereignisse, die die Sicherheit der Flugsicherungsdienste beeinträchtigen.

2

Sind militärische Luftfahrzeuge beteiligt, informiert das BAZL die MAA.

3

Zu Umfang, Form, Inhalt und Prozess der Meldungen erlässt das BAZL ergänzende technische Weisungen.

4

Die Leistungserbringer melden folgende Ereignisse unverzüglich der MAA:

a.

technische oder betriebliche Unregelmässigkeiten der militärischen Infrastruktur nach Artikel 1a Buchstabe a, welche auf die Erfüllung der zugeteilten Aufgaben einen massgeblichen Einfluss haben können;

b.

Ereignisse, die die Sicherheit der Flugsicherungsdienste für den militärischen Luftverkehr beeinträchtigen.

5

Sind zivile Luftfahrzeuge beteiligt, so informiert die MAA das BAZL.

6

Zu Umfang, Form, Inhalt und Prozess der Meldungen im militärischen Bereich erlässt die MAA ergänzende technische Weisungen.