Art. 96 MinöStV

Zulassung von anderen Färbungs- und Kennzeichnungseinrichtungen

In forcesince 1 Jan 2021
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Rührwerke sowie Mischdüsen und ähnliche Vorrichtungen werden von der Steuerbehörde zugelassen, wenn sie eine gleichmässige Verteilung der Farb- und Kennzeichnungsstoffe in allen Schichten des Gasöls, auch bei höchster Füllhöhe des Lagerbehälters, in angemessener Zeit gewährleisten.

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Die Zulassung wird schriftlich erteilt. Sie wird widerrufen, wenn eine der Anforderungen nach Absatz 1 nicht mehr erfüllt ist.

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Geplante Änderungen an zugelassenen Rührwerken, Mischdüsen und ähnlichen Vorrichtungen müssen der Steuerbehörde schriftlich gemeldet und von ihr bewilligt werden.

Changed on 1 Jan 2021

1 Rührwerke sowie Mischdüsen und ähnliche Vorrichtungen werden von der OberzolldirektionSteuerbehörde zugelassen, wenn sie eine gleichmässige Verteilung der Farb- und Kennzeichnungsstoffe in allen Schichten des Gasöls, auch bei höchster Füllhöhe des Lagerbehälters, in angemessener Zeit gewährleisten.

3 Geplante Änderungen an zugelassenen Rührwerken, Mischdüsen und ähnlichen Vorrichtungen müssen der OberzolldirektionSteuerbehörde schriftlich gemeldet und von ihr bewilligt werden.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Jan 2000 – 1 Jan 2021earlier wording

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