Aufgehoben durch Art. 5 Ziff. 1 der V vom 20. Sept. 2024 über die Kompetenzen des UVEK und des ASTRA im Zusammenhang mit der Änderung von völkerrechtlichen Verträgen im Strassenverkehrsrecht, mit Wirkung seit 1. April 2025 ( AS 2024 549 ).
Art. 5 VTS
In forceuntil 1 Feb 2028
Changed on 1 Apr 2025
1 Das UVEK wird ermächtigt:
a. Änderungen technischer Einzelheiten der in Anhang 2 aufgeführten internationalen Vorschriften nachzuführen;
b. neue internationale Bau- und Ausrüstungsvorschriften, die technische Einzelheiten von untergeordneter Bedeutung betreffen, in der Schweiz verbindlich zu erklären.
2 Die mitinteressierten Behörden sind anzuhören. Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundesbehörden entscheidet der BundesratAufgehoben durch Art. 5 Ziff. 1 der V vom 20. Sept. 2024 über die Kompetenzen des UVEK und des ASTRA im Zusammenhang mit der Änderung von völkerrechtlichen Verträgen im Strassenverkehrsrecht, mit Wirkung seit 1. April 2025 ( AS 2024 549 ).
- 1 Apr 2025 – 1 Feb 2028earlier wording
- 1 May 2012 – 1 Apr 2025earlier wording
- 1 Oct 1999 – 1 May 2012earlier wording
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