Art. 5 VTS

In forceuntil 1 Feb 2028

Aufgehoben durch Art. 5 Ziff. 1 der V vom 20. Sept. 2024 über die Kompetenzen des UVEK und des ASTRA im Zusammenhang mit der Änderung von völkerrechtlichen Verträgen im Strassenverkehrsrecht, mit Wirkung seit 1. April 2025 ( AS 2024 549 ).

Changed on 1 Apr 2025

1 Das UVEK wird ermächtigt: a. Änderungen technischer Einzelheiten der in Anhang 2 aufgeführten internationalen Vorschriften nachzuführen; b. neue internationale Bau- und Ausrüstungsvorschriften, die technische Einzelheiten von untergeordneter Bedeutung betreffen, in der Schweiz verbindlich zu erklären. 2 Die mitinteressierten Behörden sind anzuhören. Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundesbehörden entscheidet der BundesratAufgehoben durch Art. 5 Ziff. 1 der V vom 20. Sept. 2024 über die Kompetenzen des UVEK und des ASTRA im Zusammenhang mit der Änderung von völkerrechtlichen Verträgen im Strassenverkehrsrecht, mit Wirkung seit 1. April 2025 ( AS 2024 549 ).

  1. 1 Apr 2025 – 1 Feb 2028earlier wording
  2. 1 May 2012 – 1 Apr 2025earlier wording
  3. 1 Oct 1999 – 1 May 2012earlier wording

Versions are held from 1 Oct 1998; the article may be older.