Art. 164 VTS

Schutzeinrichtung

In forceuntil 1 Feb 2028cited 2×

1 …

2 land- und forstwirtschaftliche Traktoren und Motorkarren müssen mit einer geprüften Schutzeinrichtung, wie z. B. Sicherheitskabine, Sicherheitsrahmen oder Sicherheitsbügel, versehen sein, die bei Unfällen ein Überrollen des Fahrzeugs nach Möglichkeit verhindert und den Führer oder die Führerin schützt. Diese Sicherheitseinrichtungen müssen den im Anhang 2 aufgeführten Normen entsprechen.

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Von Absatz 2 ausgenommen sind:

a.

umgebaute Fahrzeuge (z.B. Lieferwagen oder Lastwagen) mit Original-Führerkabine;

b.

Fahrzeuge mit einem Leergewicht ohne Zusatzgeräte und Führer oder Führerin von höchstens 0,60 t;

c.

Fahrzeuge, für die der Fahrzeughersteller oder die Fahrzeugherstellerin oder eine anerkannte Prüfstelle nach Artikel 17 Absatz 1 TGV bestätigt, dass eine Schutzeinrichtung aufgrund des speziellen Aufbaus keine zusätzliche Sicherheit bietet.

  • 6B_322/2017, Urteil vom 27. Oktober 2017 – Entschädigung bei FreispruchDecision

    … den ihn kontrollierenden Polizeibeamten zu den Vorwürfen Stellung nehmen und angeben können, dass die Einhaltung von Art. 164 Abs. 1 VTS ein bekanntes herstellerbedingtes, nicht mit einer Sonderbewilligung lösbares Problem sei. Es sei …

    27 Oct 2017 · 2017-10-27-6B_322-2017

  • 6B_19/2017, Urteil vom 29. Mai 2017 – Verletzung von Verkehrsregeln resp. Betriebsvorschriften; Willkür, Verletzung des AnklagegrundsatzesDecision

    … 34 Abs. 2bis in Verbindung mit Art. 27 Abs. 2 lit. a VTS; vgl. auch Art. 164 Abs. 1 VTS). Die Vorinstanz kam zum Ergebnis, dass dies nicht zutrifft: Die fragliche Vorrichtung erfülle den Begriff des Geräts nicht. Denn es handle sich …

    29 May 2017 · 2017-05-29-6B_19-2017