Art. 81 MG

Militärischer Betrieb

In forcesince 1 Jun 2026cited 1×
1

Der Bundesrat kann im Aktivdienst den militärischen Betrieb anordnen für:

a.

die mit öffentlichen Aufgaben betrauten privaten Unternehmen;

b.

die militärischen Anstalten und Betriebe;

c.

Betriebe der kritischen Infrastruktur im Sinne von Artikel 74b Absatz 1 Buchstaben d, g, h, j, k, p–r, t und u des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020.

2

Im militärischen Betrieb verfügt die Militärverwaltung über das Personal, die Infrastruktur und das Material der Unternehmen.

3

Die Militärbehörden können anordnen, dass neue Einrichtungen erstellt oder bestehende zerstört werden.

4

Das militärdienstpflichtige Personal leistet seine Arbeit als Militärdienst. Das Personal, das nicht militärdienstpflichtig ist, darf seinen Dienst nicht verlassen. Der Bundesrat kann Bestimmungen über das Dienstverhältnis dieses Personals erlassen.

5

Der Bund leistet den Unternehmen für den Schaden, der ihnen aus dem militärischen Betrieb entsteht, angemessene Entschädigung.

6

Der Bundesrat kann für Behörden und Organisationen, die für das Funktionieren der Wirtschaft und das Wohlergehen der Bevölkerung notwendig sind, Ausnahmen von den Pflichten nach den Absätzen 1 und 2 vorsehen.

7

Er bezeichnet die zuständigen Organe der Militärverwaltung und der Armee und legt ihre Aufgaben fest.