Art. 48a MG

Ausbildung im Ausland oder mit ausländischen Truppen

In forcesince 1 Jan 2023cited 3×
1

Der Bundesrat kann im Rahmen der schweizerischen Aussen- und Sicherheitspolitik internationale Abkommen abschliessen über:

a.

die Ausbildung schweizerischer Truppen im Ausland;

b.

die Ausbildung ausländischer Truppen in der Schweiz;

c.

die Ausbildung ausländischer Truppen im Ausland;

d.

gemeinsame Übungen mit ausländischen Truppen.

2

Er kann Einrichtungen und Material der Armee für Ausbildungszwecke im internationalen Rahmen zur Verfügung stellen.

3

Er erlässt Bestimmungen über den obligatorischen und freiwilligen Militärdienst im Ausland, den Angehörige der Armee als Spitzensportlerinnen und -sportler, Trainerinnen und Trainer, Betreuerinnen und Betreuer oder Funktionärinnen und Funktionäre für die Leistungsentwicklung und Wettkämpfe der Spitzensportlerinnen und -sportler nutzen. Dabei kann er besondere Bestimmungen erlassen über:

a.

Verpflegung;

b.

Unterkunft;

c.

Dienstreisen;

d.

Ausrüstung und Material;

e.

Versicherungen;

f.

Haftung.

  • Verordnung vom 22. November 2017 über die Militärdienstpflicht (VMDP)106Law

    … zur Umsetzung bestehender internationaler Abkommen im Bereich der militärischen Ausbildungszusammenarbeit (Art. 48a Abs. 1 MG) abschliessen, sofern diese Staatsverträge von beschränkter Tragweite im Sinne von Artikel 7a Absätze 3 und 4 …

  • OPubb1Law

    … Vollzugsabkommen zu internationalen Abkommen im Sinne von Artikel 48a Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995 (MG) über die Ausbildung im Ausland oder mit ausländischen Truppen; e. internationale Abkommen im Sinne von Artikel …

  • Verordnung vom 29. Oktober 2003 über den MilitärsportLaw

    … Juni 2011 und auf die Artikel 41 Absatz 3, 48a Absatz 3, 51 Absatz 4, 62 Absatz 3 und 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995, verordnet: