Art. 3 VIL

Luftfahrtspezifische Anforderungen

In forcesince 1 Jan 2019cited 9×
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Flugplätze müssen so ausgestaltet, organisiert und geführt sein, dass der Betrieb geordnet ist und die Sicherheit für Personen und Sachen bei der Bereitstellung von Luftfahrzeugen, beim Ein- und Aussteigen, beim Beladen und Entladen, beim Rollen mit Flugzeugen oder Bodenfahrzeugen, bei Starts und Landungen sowie bei An- und Abflügen stets gewährleistet ist.

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Für Flugplätze, Luftfahrthindernisse, das Vermessen des Geländes und den Bau von Flugsicherungsanlagen sind die Normen und Empfehlungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) in den Anhängen 3, 4, 10, 11, 14, 15 und 19 zum Übereinkommen vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (Chicago-Übereinkommen) sowie die dazugehörigen technischen Vorschriften unmittelbar anwendbar. Vorbehalten bleiben die nach Artikel 38 des Übereinkommens von der Schweiz gemeldeten Abweichungen.

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Das BAZL kann zur Konkretisierung der internationalen Normen, Empfehlungen und technischen Vorschriften nach Absatz 2 Richtlinien für einen hochstehenden Sicherheitsstandard erlassen. Werden diese umgesetzt, so wird vermutet, dass die Anforderungen nach den internationalen Normen, Empfehlungen und technischen Vorschriften erfüllt sind. Wird von den Vorgaben abgewichen, so muss dem BAZL nachgewiesen werden, dass die Anforderungen auf andere Weise erfüllt werden.

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Die Normen und Empfehlungen der ICAO sowie die zugehörigen technischen Vorschriften werden in der amtlichen Sammlung nicht publiziert. Sie können beim BAZL in französischer und englischer Sprache eingesehen werden; sie werden nicht ins Deutsche und Italienische übersetzt.

  • 1A.250/2003, Urteil vom 31. März 2004Decision

    … Ob die Klammerungsarbeiten überhaupt zu den Sicherheitsvorkehren im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VIL zählten, sei unklar und bedürfe vertiefter Abklärung im Rahmen des Hauptentscheids. Selbst wenn dem so wäre, könne die Klammerung wohl …

    31 Mar 2004 · 2004-03-31-1A.250-2003

  • 1A.244/2003, Urteil vom 31. März 2004Decision

    … Ob die Klammerungsarbeiten überhaupt zu den Sicherheitsvorkehren im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VIL zählten, sei unklar und bedürfe vertiefter Abklärung im Rahmen des Hauptentscheids. Selbst wenn dem so wäre, könne die Klammerung wohl …

    31 Mar 2004 · 2004-03-31-1A.244-2003

  • 1A.302/2005, Urteil vom 29. März 2006 – Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerden betreffend Einführung des ILS-Anflugverfahrens aufDecision

    … Der Verordnungsgeber kann vielmehr davon ausgegangen sein, dass die in Art. 3 VIL näher umschriebenen luftfahrtspezifischen Anforderungen technische Fragen beträfen, die sich der richterlichen Überprüfung entzögen und daher auch nicht …

    29 Mar 2006 · 2006-03-29-1A.302-2005

  • 4A_22/2008, Urteil vom 10. April 2008 – unerlaubte Handlung; SorgfaltspflichtverletzungDecision

    … Er legt aber insbesondere nicht dar, weshalb der angerufene Art. 3 Abs. 1 VIL über die Ausgestaltung, Organisation und Führung von Flugplätzen vorliegend entgegen den überzeugenden vorinstanzlichen Ausführungen anwendbar sein soll. …

    10 Apr 2008 · 2008-04-10-4A_22-2008

  • 2C_1019/2013, Arrêt du 2 juin 2014 – Intervalle de sécurité entre un appareil décollant de la piste en béton et un autre décollant de la pisDecision

    … 6a al. 1 LA. Au demeurant, à supposer que l'art. 3 al. 1bis OSIA s'applique, le Doc 4444 OACI n'est pas inclus dans le renvoi y figurant et ne fait donc pas partie de l'ordre juridique suisse.

    2 Jun 2014 · 2014-06-02-2C_1019-2013

  • 1C_58/2010, Urteil vom 22. Dezember 2010 – Vorläufiges Betriebsreglement für den Flughafen Zürich; Plangenehmigung Projektänderung Rollwege Decision

    … Eine entsprechende Grundlage sei erst mit der nach Erlass der vBR-Verfügung erfolgten Änderung von Art. 3 Abs. 3 VIL (in Kraft seit dem 15. März 2008) geschaffen worden. Danach habe sich das BAZL an einem hochstehenden …

    22 Dec 2010 · 2010-12-22-1C_58-2010

  • 1A.245/2003, Urteil vom 31. März 2004Decision

    … Ob die Klammerungsarbeiten überhaupt zu den Sicherheitsvorkehren im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VIL zählten, sei unklar und bedürfe vertiefter Abklärung im Rahmen des Hauptentscheids. Selbst wenn dem so wäre, könne die Klammerung wohl …

    31 Mar 2004 · 2004-03-31-1A.245-2003

  • 1C_655/2021, Arrêt du 2 juin 2023 – Permis de construireDecision

    … ou des véhicules au sol, lors des décollages et des atterrissages ainsi que lors des approches et des départs (art. 3 al. 1 OSIA). De manière plus précise, le Conseil fédéral peut prescrire que des bâtiments ou autres obstacles ne …

    2 Jun 2023 · 2023-06-02-1C_655-2021

  • 1C_47/2022, Urteil vom 15. Mai 2023 – Luftfahrtanlagen, PistenbefestigungDecision

    … 6a Abs. 1 LFG und Art. 3 Abs. 2 VIL). Danach sollte die Längsneigung bei Flugfeldern mit einer Pistenlänge von unter 800 m 2 % nicht überschreiten; dies gilt sowohl für die Neigung, die sich aus der Differenz zwischen der grössten und …

    15 May 2023 · 2023-05-15-1C_47-2022