Art. 22 LRaP

Notfallschutz

In forcecited 2×
1

Betriebe, bei denen der Austritt gefährlicher Mengen radioaktiver Stoffe in die Umgebung nicht auszuschliessen ist, sind im Bewilligungsverfahren zu verpflichten:

a.

auf ihre Kosten ein Alarmsystem für die gefährdete Bevölkerung einzurichten oder sich anteilmässig an den Kosten eines allgemeinen Alarmsystems zu beteiligen;

b.

sich an der Vorbereitung und Durchführung von Notfallschutzmassnahmen zu beteiligen.

2

Der Bundesrat umschreibt die Aufgaben der zuständigen Stellen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden.

  • 1C_154/2015, Arrêt du 22 décembre 2015 – permis de construireDecision

    … 3). L'art. 22 RPA prévoit que les transformations ou constructions nouvelles devront s'harmoniser avec les constructions existantes, notamment dans la forme, l'orientation, les dimensions et les teintes, ainsi que les avant-toits. Selon …

    22 Dec 2015 · 2015-12-22-1C_154-2015

  • 2C_888/2016, Urteil vom 15. Oktober 2018 – Finanzierung der Versorgung der Bevölkerung in der Schweiz mit IodtablettenDecision

    Art. 17 - 22 StSG enthalten ebenfalls Vorschriften, die den Schutz der Bevölkerung bei erhöhter Radioaktivität betreffen. Diese Vorschriften konkretisieren - entsprechend dem oben dargelegten Verhältnis von Strahlenschutzgesetz und …

    15 Oct 2018 · 2018-10-15-2C_888-2016