Art. 20 LRaP

Massnahmen bei Gefährdung durch erhöhte Radioaktivität

In forcesince 1 May 2017cited 7×
1

Der Bundesrat ordnet bei einer Gefährdung durch erhöhte Radioaktivität die nötigen Massnahmen an:

a.

zum Schutz der Bevölkerung;

b.

zur Sicherstellung der Landesversorgung;

c.

zur Aufrechterhaltung der unerlässlichen öffentlichen Dienste.

2

Er erlässt die erforderlichen Bestimmungen für den Fall einer Gefährdung durch erhöhte Radioaktivität. Insbesondere legt er fest:

a.

die zumutbaren Strahlendosen in ausserordentlichen Lagen;

b.

die Pflicht von Personen und Unternehmungen, im Rahmen ihrer üblichen beruflichen und unternehmerischen Tätigkeiten bestimmte Aufgaben zu übernehmen, die zum Schutz der Bevölkerung unerlässlich sind; Leben und Gesundheit der eingesetzten Personen sind dabei zu schützen;

c.

die Ausrüstung, die Ausbildung und den Versicherungsschutz für die mit besonderen Aufgaben betrauten Personen.

3

Sind Bundesrat und Einsatzorganisation nicht in der Lage, die erforderlichen Massnahmen anzuordnen, so treffen die Kantonsregierungen oder, wenn die Dringlichkeit es erfordert, die zuständigen kantonalen Stellen die nötigen Massnahmen. Sind auch die kantonalen Behörden dazu nicht in der Lage, so treffen die Gemeindebehörden die nötigen Massnahmen.

  • Verordnung vom 2. März 2018 über den Bundesstab Bevölkerungsschutz (VBSTB)Law

    … Dezember 2019, die Artikel 19 Absatz 3 und 20 Absatz 2 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 1991 und Artikel 55 des Epidemiengesetzes vom 28. September 2012, verordnet:

  • Strahlenschutzverordnung vom 26. April 2017 (StSV)142199Law

    1 In einer Notfall-Expositionssituation sind zu Aufgaben nach Artikel 20 Absatz 2 Buchstabe b StSG verpflichtet: a. Angehörige von Behörden und Verwaltungen; b. Angehörige von Polizei, Berufsfeuerwehr, sanitätsdienstlichem …

  • Verordnung vom 22. Januar 2014 über die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten (Jod…Law

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 20 und 47 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 1991, verordnet:

  • 1C_332/2007, Arrêt du 13 mars 2008 – permis de construireDecision

    … combinée des diverses règles exposées ci-dessus (distances, dimensions, indices d'utilisation du sol etc.; art. 20 ss RPA, applicables par renvoi de l'art. 32 RPA) soit insuffisante pour atteindre les objectifs visés. Par conséquent, …

    13 Mar 2008 · 2008-03-13-1C_332-2007

  • OProPLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz vom 20. Dezember 2019 (BZG) sowie auf die Artikel 17 Absatz 2, 19 Absatz 3 und 20 Absatz 2 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 1991 (StSG), verordnet:

  • 2C_888/2016, Urteil vom 15. Oktober 2018 – Finanzierung der Versorgung der Bevölkerung in der Schweiz mit IodtablettenDecision

    … Formell stützt sich die Jodtabletten-Verordnung zwar nur auf Art. 20 und 47 StSG. Dem Ingress einer Verordnung kommt indes kein normativer Gehalt zu.

    15 Oct 2018 · 2018-10-15-2C_888-2016

  • Verordnung vom 18. August 1998 über die Entschädigung für ungedeckte Kosten von verpflic…2Law

    Anspruchsberechtigt sind Personen und Unternehmungen, die gestützt auf Artikel 20 Absatz 2 Buchstabe b des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 1991 sowie Artikel 120 der Strahlenschutzverordnung vom 22. Juni 1994 verpflichtet sind, im …