Art. 11 AtraG

Vorprojekte

In forcesince 1 Dec 2019
1

Die Vorprojekte für die neuen Linien des NEAT-Konzeptes geben Aufschluss insbesondere über die Linienführung, die Anschlussstellen, das Ausmass der Bahnhof- und Terminalbereiche und die Kreuzungsbauwerke.

2

Die Vorprojekte haben den Belangen der Raumplanung, des Umweltschutzes, des Natur- und Heimatschutzes und der Landesverteidigung Rechnung zu tragen.

3

Die Vorprojekte sind dem Bundesamt für Verkehr vorzulegen.

4

Das Bundesamt für Verkehr hört zu den Vorprojekten die interessierten Bundesbehörden, Kantone und Eisenbahnunternehmungen an. Die Gemeinden werden vom Kanton angehört.

5

Die Vorprojekte bedürfen der Genehmigung des Bundesrates. Dieser bestimmt die Linienführung.

6

Die Prüfung und Genehmigung der Vorprojekte umfasst auch die Umweltverträglichkeitsprüfung nach der Umweltschutzgesetzgebung.

7

Vorbereitungsmassnahmen für die Projektbereinigung oder die Erhärtung der Entscheidungsgrundlagen sind zulässig. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation entscheidet über Einwände Dritter. Die Eigentümer sind gemäss dem Enteignungsgesetz vom 20. Juni 1930 vorgängig zu orientieren. Entschädigungsrechtliche Folgen richten sich nach der eidgenössischen Enteignungsgesetzgebung.

Changed on 1 Dec 2019

1 Die Vorprojekte für die neuen Linien des NEAT-Konzeptes geben Aufschluss insbesondere über die Linienführung, die Anschlussstellen, das Ausmass der Bahnhofund Bahnhof- und Terminalbereiche und die Kreuzungsbauwerke.

  1. 1 Dec 2019 – todayin force
  2. 1 Sep 2009 – 1 Dec 2019earlier wording
  3. 1 Dec 2003 – 1 Sep 2009earlier wording

Versions are held from 1 Jan 1999; the article may be older.