Art. 37a Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-G…

ETH-Beschwerdekommission

In forceuntil 1 Jan 2028cited 1×
1

Der Bundesrat wählt die sieben Mitglieder der ETH-Beschwerdekommission. Mindestens vier Mitglieder müssen dem ETH-Bereich angehören.

2

Die Amtsdauer beträgt jeweils vier Jahre, wobei Wiederwahl möglich ist.

3

Die Mitglieder sind in ihrer Tätigkeit unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.

4

Die Kommission ist dem ETH-Rat administrativ zugewiesen. Sie verfügt über ein eigenes Sekretariat.

5

Der Bundesrat erlässt die Geschäftsordnung. Er regelt darin namentlich die Zuständigkeit des Präsidenten in dringlichen Fällen und in Fällen von untergeordneter Bedeutung sowie die Bildung von Kammern mit selbstständiger Entscheidungsbefugnis.