Art. 6 Verordnung vom 2. Mai 1990 über den Schutz militärischer Anlagen (Anlageschutzverordnung)

Überwachung und Bewachung der Anlagen

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1

Der Chef der Armee regelt die Überwachung oder die Bewachung der Anlagen.

2

Die Anlagen können von folgenden Organen überwacht oder bewacht werden:

a.

Bediensteten des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS);

b.

vertraglich mit der Überwachung und Bewachung betrauten Personen und Unternehmen;

c.

Truppen;

d.

Grenzwachtkorps sowie Polizeiorganen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden.

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Sie erfüllen ihren Auftrag in der Regel bewaffnet.

4

Die Bewachungsorgane haben sich auf Verlangen auszuweisen.

5

Verdächtige Personen sind anzuhalten und sofort der zivilen Polizei zu übergeben. Der Fachstelle Informations- und Objektsicherheit, Stab Chef der Armee, 3003 Bern, und dem Vorgesetzten ist unverzüglich Meldung zu erstatten.

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    … Anwendung, wenn die Überwachung oder Bewachung militärischer Anlagen durch Personen wahrgenommen wird, die nach Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe b der Anlageschutzverordnung vom 2. Mai 1990 vertraglich damit betraut sind.