Art. 23 LSV

Programmvereinbarung

In forcesince 1 Jan 2025
1

Das BAFU schliesst die Programmvereinbarung mit der zuständigen kantonalen Behörde ab.

2

Gegenstand der Programmvereinbarung sind insbesondere:

a.

die Wirksamkeit der Sanierungsmassnahmen;

abis. die Schallschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden;

b.

die Beitragsleistung des Bundes;

c.

das Controlling.

3

Die Dauer der Programmvereinbarung beträgt vier Jahre; in begründeten Fällen kann eine längere oder kürzere Dauer vereinbart werden.

4

Das BAFU erlässt Richtlinien über das Vorgehen bei Programmvereinbarungen sowie über die Angaben und Unterlagen zu den Gegenständen der Programmvereinbarung.

Changed on 1 Jan 2025

a. die zu sanierenden Strassen- oder StrassenabschnitteWirksamkeit der Sanierungsmassnahmen; abis. die Schallschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden;

  1. 1 Jan 2025 – todayin force
  2. 1 Nov 2023 – 1 Jan 2025earlier wording
  3. 1 Apr 2018 – 1 Nov 2023earlier wording
  4. 1 Jan 2008 – 1 Apr 2018earlier wording
  5. 1 Oct 2004 – 1 Jan 2008earlier wording
  6. 1 Jun 2001 – 1 Oct 2004earlier wording
  7. 1 Mar 2000 – 1 Jun 2001earlier wording

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