Art. 2 LSV

Begriffe

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Ortsfeste Anlagen sind Bauten, Verkehrsanlagen, haustechnische Anlagen und andere nichtbewegliche Einrichtungen, die beim Betrieb Aussenlärm erzeugen. Dazu gehören insbesondere Strassen, Eisenbahnanlagen, Flugplätze, Anlagen der Industrie, des Gewerbes und der Landwirtschaft, Schiessanlagen sowie fest eingerichtete militärische Schiess- und Übungsplätze.

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Als neue ortsfeste Anlagen gelten auch ortsfeste Anlagen und Bauten, deren Zweck vollständig geändert wird.

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Emissionsbegrenzungen sind technische, bauliche, betriebliche, verkehrslenkende, -beschränkende oder -beruhigende Massnahmen an Anlagen sowie bauliche Massnahmen auf dem Ausbreitungsweg der Emissionen. Sie sind geeignet, die Erzeugung oder Ausbreitung des Aussenlärms zu verhindern oder zu verringern.

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Sanierungen sind Emissionsbegrenzungen für bestehende ortsfeste Anlagen.

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Belastungsgrenzwerte sind Immissionsgrenzwerte, Planungswerte und Alarmwerte. Sie werden nach der Lärmart, der Tageszeit und der Lärmempfindlichkeit der zu schützenden Gebäude und Gebiete festgelegt.

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Lärmempfindliche Räume sind:

a.

Räume in Wohnungen, ausgenommen Küchen ohne Wohnanteil, Sanitärräume und Abstellräume;

b.

Räume in Betrieben, in denen sich Personen regelmässig während längerer Zeit aufhalten, ausgenommen Räume für die Nutztierhaltung und Räume mit erheblichem Betriebslärm.

The 10 that are cited most themselves, of 78.

  • 1A.187/2004, Urteil vom 21. April 2005 – Sanierungserleichterungen der Schiessanlage der Gemeinde MalixDecision

    Die betroffene Schiessanlage ist eine bestehende ortsfeste Anlage nach Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV, die aufgrund der Messungen wesentlich zur Überschreitung der in Anhang 7 Ziff. 2 LSV festgesetzten Immissionsgrenzwerte …

    21 Apr 2005 · 2005-04-21-1A.187-2004

  • BGE 133 II 181Decision

    Bei den fraglichen Schiessanlagen handelt es sich um bestehende ortsfeste Anlagen im Sinne von Art. 2 Abs. 1 LSV, deren Betrieb zu Überschreitungen der massgebenden Immissionsgrenzwerte führt und welche daher nach den Bestimmungen von …

    18 May 2007 · 133-II-181

  • 1A.194/2001, Urteil vom 10. September 2002Decision

    … Allerdings widerspreche diese Lösung der Praxis zum Lärmschutz (vgl. Art. 41 Abs. 1 und 2 lit. a i.V.m. Art. 2 Abs. 6 und Art. 39 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 [LSV; SR 814.41]), welche bei bereits (teilweise) …

    10 Sep 2002 · 2002-09-10-1A.194-2001

  • 1A.262/2000, Tribunal fédéralDecision

    … Cette installation est donc soumise aux règles du droit fédéral sur la protection contre le bruit (cf. art. 2 al. 1 OPB en relation avec l'art. 7 al. 7 LPE; cf. ATF 126 III 223 consid. 3c p. 225; 123 II 325 consid. 4a p. 327; arrêts …

    6 Jul 2001 · 2001-07-06-1A.262-2000

  • 1A.159/2005, Urteil vom 20. Februar 2006 – Immissionen (Kirchenglockengeläut)Decision

    … 7 Abs. 7 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01) und Art. 2 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41). Da die Kirche samt ihrem Läutwerk bereits vor dem Inkrafttreten …

    20 Feb 2006 · 2006-02-20-1A.159-2005

  • 1C_169/2008, Urteil vom 5. Dezember 2008 – BaubewilligungDecision

    … Art. 7 Abs. 2 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV, bei deren Betrieb unvermeidlich Lärmemissionen verursacht werden. Nach Art. 11 Abs. 2 USG sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich …

    5 Dec 2008 · 2008-12-05-1C_169-2008

  • 1A.139/2002, Urteil vom 5. März 2003Decision

    … Diese Betrachtungsweise trägt den Vorgaben von Art. 2 Abs. 5 LSV Rechnung, wonach die Belastungsgrenzwerte unter anderem nach der Tageszeit festgelegt werden. Auch die Eidgenössische Kommission für die Beurteilung von …

    5 Mar 2003 · 2003-03-05-1A.139-2002

  • 1A.213/2000, BundesgerichtDecision

    … 39 zu Art. 25). Als neue ortsfeste Anlagen gelten auch alle Anlagen, deren Zweck vollständig geändert wird (Art. 2 Abs. 2 LSV). Dies ist dann der Fall, wenn bestehende Anlagen in konstruktiver oder funktionaler Beziehung soweit …

    21 Mar 2001 · 2001-03-21-1A.213-2000

  • 1C_311/2007, Urteil vom 21. Juli 2008 – Lärmschutz; Einschränkung der BetriebszeitenDecision

    … 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV handelt, die Aussen- und Innenlärmimmissionen erzeugt. Da das Lokal gemäss den Feststellungen im angefochtenen Urteil bereits vor dem Inkrafttreten des Umweltschutzgesetzes am 1. Januar 1985 bestanden …

    21 Jul 2008 · 2008-07-21-1C_311-2007

  • 1A.240/2002, Urteil vom 13. Mai 2003Decision

    … 7 Abs. 7 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01) und Art. 2 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41). Da die Kirche samt ihrem Läutwerk gemäss den Feststellungen im …

    13 May 2003 · 2003-05-13-1A.240-2002