Art. 17 USG

Erleichterungen im Einzelfall

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Wäre eine Sanierung nach Artikel 16 Absatz 2 im Einzelfall unverhältnismässig, gewähren die Behörden Erleichterungen.

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Die Immissionsgrenzwerte für Luftverunreinigungen sowie der Alarmwert für Lärmimmissionen dürfen jedoch nicht überschritten werden.

The 10 that are cited most themselves, of 28.

  • 1C_589/2014, Urteil vom 3. Februar 2016 – Umweltrecht (Lärmsanierung Grabenstrasse)Decision

    … oder Kosten verursachen oder stehen ihr überwiegende Interessen entgegen, können Erleichterungen gewährt werden (Art. 17 USG; Art. 14 LSV). Dies setzt eine gesamthafte Interessenabwägung voraus (vgl. SCHRADE/WIESTNER, Kommentar zum …

    3 Feb 2016 · 2016-02-03-1C_589-2014

  • 1C_11/2017, Urteil vom 2. März 2018 – Verkehrsanordnung Sevogelstrasse, Höchstgeschwindigkeit 30 km/hDecision

    … oder Kosten verursachen oder stehen ihr überwiegende Interessen entgegen, können Erleichterungen gewährt werden (Art. 17 USG und Art. 14 LSV). Dies setzt eine gesamthafte Interessenabwägung voraus. Die Gewährung von Erleichterungen …

    2 Mar 2018 · 2018-03-02-1C_11-2017

  • 1C_74/2012, Urteil vom 19. Juni 2012 – Abschnitt Sarnen Süd - Loppertunnel, Lärmsanierung Alpnach Süd - Slpnachstadt (km 80.000 bis 83.000)Decision

    … Hierfür gewährte das UVEK eine Erleichterung gemäss Art. 17 des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) und Art. 14 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41).

    19 Jun 2012 · 2012-06-19-1C_74-2012

  • 1C_496/2009, Urteil vom 16. Juli 2010 – Lärmschutzprojekt GönhardDecision

    … Landschaftsschutzes, der Verkehrs- und Betriebssicherheit sowie der Gesamtverteidigung der Sanierung entgegenstehen (Art. 17 USG und Art. 14 Abs. 1 lit. a und b LSV). Bei der Gewährung von Erleichterungen wird die Überschreitung der …

    16 Jul 2010 · 2010-07-16-1C_496-2009

  • 1C_480/2010, Urteil vom 23. Februar 2011 – Plangenehmigung Nationalstrasse /Härkingen-Wiggertal, Ausbau auf 6 Fahrstreifen; LärmschutzmassnaDecision

    … 18 Abs. 1 USG). Wäre eine Sanierung unverhältnismässig, gewähren die Behörden Erleichterungen (Art. 17 Abs. 1 USG). Zu beurteilen ist der Ausbau einer ortsfesten Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV. Wird eine …

    23 Feb 2011 · 2011-02-23-1C_480-2010

  • 1C_45/2010, Urteil vom 9. September 2010 – Umweltrecht (Lärmsanierung Stadtkerndurchfahrt)Decision

    … Trotz der Möglichkeit, verhältnismässige Sanierungsmassnahmen zu ergreifen, seien Erleichterungen nach Art. 17 USG und Art. 14 LSV gewährt worden.

    9 Sep 2010 · 2010-09-09-1C_45-2010

  • 1C_117/2017, Urteil vom 20. März 2018 – Verkehrsanordnung (Verkehrsvorschriften Tempo 30 in der Stadt Zürich)Decision

    … oder Kosten verursachen oder stehen ihr überwiegende Interessen entgegen, können Erleichterungen gewährt werden (Art. 17 USG und Art. 14 LSV). Dies setzt eine gesamthafte Interessenabwägung voraus. Die Gewährung von Erleichterungen …

    20 Mar 2018 · 2018-03-20-1C_117-2017

  • 1C_6/2017, Urteil vom 25. Oktober 2017 – Flughafen Bern-Belp; Plangenehmigung 4. Ausbauetappe, 1. Bauphase, SchallschutzkonzeptDecision

    … oder konzessionierten Anlagen (wie dem vorliegend streitigen Flughafen) ausnahmsweise Erleichterungen gewährt werden (Art. 17 USG; Art. 10 Abs. 1 LSV). Diesfalls muss die Vollzugsbehörde passive Schallschutzmassnahmen auf Kosten der …

    25 Oct 2017 · 2017-10-25-1C_6-2017

  • 1C_506/2014, Urteil vom 14. Oktober 2015 – Aufhebung der Plangenehmigungsverfügung vom 26. März 2013 (Ausführungsprojekt zu NationalstrassenDecision

    … können Erleichterungen gewährt werden, jedoch darf der Alarmwert für Lärmimmissionen nicht überschritten werden (Art. 17 USG; Art. 14 LSV). Auch hier gilt jedoch eine Ausnahme für bestehende Strassen und andere öffentliche oder …

    14 Oct 2015 · 2015-10-14-1C_506-2014

  • 1C_297/2009, Urteil vom 18. Januar 2010 – Immissionen (Kirchenglockengeläut)Decision

    … Bei Unverhältnismässigkeit der Sanierung könnten die Behörden gemäss Art. 17 Abs. 1 USG Erleichterungen gewähren. Nach Art. 14 Abs. 1 LSV sei dies zulässig, wenn die Sanierung unverhältnismässige Betriebsbeschränkungen oder …

    18 Jan 2010 · 2010-01-18-1C_297-2009