Art. 56a BVG

Rückgriff und Rückforderung

In forceuntil 26 Sep 2027cited 59×
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Gegenüber Personen, die für die Zahlungsunfähigkeit der Vorsorgeeinrichtung oder des Vorsorgewerks ein Verschulden trifft, kann der Sicherheitsfonds im Zeitpunkt der Sicherstellung im Umfang der sichergestellten Leistungen in die Ansprüche der Vorsorgeeinrichtung eintreten.

2

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind dem Sicherheitsfonds zurückzuerstatten.

3

Der Rückforderungsanspruch nach Absatz 2 verjährt ein Jahr, nachdem der Sicherheitsfonds vom unrechtmässigen Bezug der Leistung Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach der Auszahlung der Leistung. Wird der Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist festsetzt, so ist diese Frist massgebend.

The 10 that are cited most themselves, of 59.

  • 9C_92/2007, Urteil vom 30. April 2008 – Berufliche VorsorgeDecision

    Am 1. Januar 1997 trat Art. 56a Abs. 1 BVG (in der bis 31. Dezember 2004 gültig gewesenen Fassung) in Kraft (AS 1996 3067), wonach der Sicherheitsfonds gegenüber Personen, die für die Zahlungsunfähigkeit der Vorsorgeeinrichtung oder …

    30 Apr 2008 · 2008-04-30-9C_92-2007

  • BGE 135 V 373Decision

    Im Streit liegt, ob der von der Stiftung Sicherheitsfonds BVG eingeklagte, gestützt auf Art. 56a BVG (SR 831.40) geltend gemachte Anspruch in die sachliche Zuständigkeit des Berufsvorsorgegerichts nach Art. 73 BVG fällt.

    24 Jul 2009 · 135-V-373

  • 9C_754/2011, Urteil vom 5. März 2012 – Berufliche VorsorgeDecision

    … 1 und 2 zu Art. 52 BVG). Art. 56a Abs. 1 BVG (ebenfalls in der bis Ende 2004 gültig gewesenen Fassung) bildet die rechtliche Grundlage sowohl für die Verantwortlichkeit der nicht unter Art. 52 BVG fallenden Personen, die an der …

    5 Mar 2012 · 2012-03-05-9C_754-2011

  • 9C_322/2012, Urteil vom 29. November 2012 – Berufliche VorsorgeDecision

    … Im Wesentlichen ergab sich, dass die auf Art. 56a BVG gestützten Ansprüche der Stiftung Sicherheitsfonds BVG jedenfalls im Umfang des per 12. Oktober 1998 verfügten Betrags von 62,5 Mio. Franken verjährt sind, dass aber in Bezug auf …

    29 Nov 2012 · 2012-11-29-9C_322-2012

  • 9C_230/2014, Urteil vom 18. Dezember 2014 – Berufliche VorsorgeDecision

    Gemäss Art. 56a Abs. 1 BVG, ebenfalls in der bis Ende 2004 gültig gewesenen Fassung, hat der Sicherheitsfonds gegenüber Personen, die für die Zahlungsunfähigkeit der Vorsorgeeinrichtung oder des Versichertenkollektivs ein Verschulden …

    18 Dec 2014 · 2014-12-18-9C_230-2014

  • 9C_248/2014, Urteil vom 18. Dezember 2014 – Berufliche VorsorgeDecision

    Gemäss Art. 56a Abs. 1 BVG, ebenfalls in der bis Ende 2004 gültig gewesenen Fassung, hat der Sicherheitsfonds gegenüber Personen, die für die Zahlungsunfähigkeit der Vorsorgeeinrichtung oder des Versichertenkollektivs ein Verschulden …

    18 Dec 2014 · 2014-12-18-9C_248-2014

  • 9C_246/2014, Urteil vom 18. Dezember 2014 – Berufliche VorsorgeDecision

    Gemäss Art. 56a Abs. 1 BVG, ebenfalls in der bis Ende 2004 gültig gewesenen Fassung, hat der Sicherheitsfonds gegenüber Personen, die für die Zahlungsunfähigkeit der Vorsorgeeinrichtung oder des Versichertenkollektivs ein Verschulden …

    18 Dec 2014 · 2014-12-18-9C_246-2014

  • B 10/05, Urteil vom 30. März 2006 – Berufliche VorsorgeDecision

    … Januar 1997 in Kraft getretenen Art. 56a Abs. 1 BVG (in der bis 31. Dezember 2004 gültig gewesenen Fassung) hat der Sicherheitsfonds gegenüber Personen, die für die Zahlungsunfähigkeit der Vorsorgeeinrichtung oder des …

    30 Mar 2006 · 2006-03-30-B_10-05

  • B 97/05, Urteil vom 8. März 2006 – Berufliche VorsorgeDecision

    Mit Urteil vom 4. Mai 2004 (BGE 130 V 277) hat das Eidgenössische Versicherungsgericht im Rahmen von Art. 56a Abs. 1 BVG (in der bis vor In-Kraft-Treten der 1. BVG-Revision am 1. Januar 2005 gültig gewesenen Fassung) die …

    8 Mar 2006 · 2006-03-08-B_97-05

  • B 76/01, Urteil vom 11. Juli 2002Decision

    … Firma B.________ als ehemalige Kontrollstelle der Sammelstiftung X.________ Klage ein, mit welcher sie gestützt auf Art. 56a BVG einen Rückgriffsanspruch für sichergestellte Leistungen in Höhe von Fr. 62,5 Mio. geltend machte. Die …

    11 Jul 2002 · 2002-07-11-B_76-01