Art. 40 UVV

Pflegekinder

In forcesince 1 Jan 2000cited 1×
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Kinder, die zur Zeit des Unfalles unentgeltlich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen waren, sind Kindern nach Artikel 30 Absatz 1 des Gesetzes gleichgestellt.

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Der Rentenanspruch erlischt, wenn das Pflegekind zu den Eltern zurückkehrt oder von diesen unterhalten wird.

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Rentenberechtigte Pflegekinder können beim späteren Tode ihres Vaters oder ihrer Mutter keinen weiteren Rentenanspruch geltend machen.

  • 8C_769/2008, Urteil vom 18. März 2009 – UnfallversicherungDecision

    … Art. 30 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 40 UVV) nicht identisch seien und der geschiedene Ehegatte der Witwe oder dem Witwer gleichgestellt sei, sofern die verunfallte Person ihm gegenüber zu Unterhaltsbeiträgen verpflichtet gewesen …

    18 Mar 2009 · 2009-03-18-8C_769-2008