Art. 126 UVV

Verhältnis zur Militärversicherung

In forcesince 1 Jan 2022cited 3×
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Unmittelbar leistungspflichtig nach Artikel 103 Absatz 1 des Gesetzes ist der Versicherer, der für die aktuelle Verschlimmerung der Gesundheitsschädigung Leistungen zu erbringen hat.

2

Solange der Versicherer für die aktuelle Verschlimmerung der Gesundheitsschädigung leistungspflichtig ist, erbringt er auch die Leistungen für Spätfolgen und Rückfälle aus einem früheren Unfall. Nachher werden die Leistungen von jenem Versicherer erbracht, der für den früheren Unfall leistungspflichtig war.

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Verunfallt ein aus einem früheren Unfall Rentenberechtigter erneut und führt der neue Unfall zu einer Änderung des Invaliditätsgrades, so muss der für den ersten Unfall leistungspflichtige Versicherer die frühere Rente weiterhin erbringen. Der zweite Versicherer muss eine Rente entrichten, die der Differenz zwischen der Gesamtinvalidität und der vor dem zweiten Unfall bestehenden Invalidität entspricht. Richtet die Militärversicherung nach Artikel 4 Absatz 3 MVG die volle Rente für die Schädigung des zweiten paarigen Organs aus, so überweist ihr der Unfallversicherer, der für die zweite Schädigung eine Rente zu erbringen hätte, den Barwert dieser Rente ohne Teuerungszulage, bemessen nach den für ihn geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

4

Steht ein Unfall im Zusammenhang mit einer vorbestandenen Gesundheitsschädigung, so ist der Versicherer, unter dessen Versicherungsschutz sich der neue Unfall ereignete, nur für die Folgen dieses Unfalles leistungspflichtig.

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Besteht ein Rentenanspruch sowohl gegen die Unfallversicherung wie auch gegen die Militärversicherung, so meldet der Unfallversicherer seine Rente oder Komplementärrente der Militärversicherung. Beide Versicherer berechnen ihre Rente nach den für sie geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

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  • 8C_443/2010, Urteil vom 24. Januar 2011 – MilitärversicherungDecision

    … 63 ff. ATSG; Art. 103 Abs. 1 UVG sowie Art. 126 UVV; Art. 71 und 76 MVG sowie Art. 31 MVV). Darauf kann verwiesen werden.

    24 Jan 2011 · 2011-01-24-8C_443-2010

  • 8C_366/2018, Urteil vom 21. Dezember 2018 – Militärversicherung (Kausalzusammenhang)Decision

    … 31 Abs. 2 Satz 2 MVV). Eine gleichlautende Regelung findet sich in Art. 126 Abs. 1 und Abs. 2 UVV. Eine Haftung für die Verschlimmerung besteht rechtsprechungsgemäss solange, bis eine Teilursächlichkeit für die noch bestehenden …

    21 Dec 2018 · 2018-12-21-8C_366-2018

  • 8C_451/2014, Urteil vom 10. Oktober 2014 – Militärversicherung (unfallähnliche Körperschädigung)Decision

    … 76 MVG; Art. 103 Abs. 1 UVG; Art. 31 Abs. 1 und 2 MVV; Art. 126 Abs. 1 und 2 UVV) richtig dargelegt. Gleiches gilt zur Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers bei Unfällen (Art. 4 ATSG; Art. 6 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 72) und …

    10 Oct 2014 · 2014-10-10-8C_451-2014