Art. 2 EBV

Grundsätze, anerkannte Regeln der Technik, Stand der Technik

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1

Die Bauten, Anlagen, Fahrzeuge und ihre Teile müssen so geplant und gebaut werden, dass sie sicher betrieben und sachgerecht instand gehalten werden können.

1bis

Sie sind mit allen verhältnismässigen organisatorischen und technischen Mitteln vor Bedrohungen, Angriffen sowie missbräuchlichen Eingriffen zu schützen.

2

Die Ausführungsbestimmungen bezeichnen die technischen Normen, die geeignet sind, Vorschriften der Eisenbahngesetzgebung zu konkretisieren. Soweit möglich bezeichnen sie europäisch harmonisierte Normen.

3

Sind keine technischen Normen bezeichnet worden oder fehlen sie, so sind die anerkannten Regeln der Technik anzuwenden.

4

Darüber hinaus ist der Stand der Technik zu berücksichtigen, wenn dadurch ein Risiko mit verhältnismässigem Aufwand weiter reduziert werden kann.

5

Sind Teile oder Werkstoffe für die Sicherheit wesentlich, so muss nachgewiesen werden können, dass ihre Eigenschaften und ihr Zustand den Anforderungen nach diesem Artikel entsprechen.

  • 5A.3/1999, Tribunal fédéralDecision

    … 1er al. 2 let. a PA) statuant en première instance (art. 2 al. 1 de l'OCF du 30 décembre 1958 [supra, consid. 1]). A ce titre, il doit respecter les règles générales de procédure énoncées aux art. 7 ss PA ( Nicolas Wisard, Les …

    18 Jan 2000 · 2000-01-18-5A.3-1999

  • 1C_152/2017, Urteil vom 28. August 2018 – Plangenehmigung Bahnfunkanlage GSM-R, Standort Tägerwilen-GottliebenDecision

    … Bei der Plangenehmigung sind nach Art. 2 und 3 EBV die technischen Anforderungen an einen sicheren Bahnbetrieb und eine sachgerechte Instandhaltung der Anlagen, aber auch die Belange der Raumplanung, des Umweltschutzes und des Natur- und …

    28 Aug 2018 · 2018-08-28-1C_152-2017

  • B 34/04, Arrêt du 8 novembre 2004Decision

    … affilié de par la loi à l'institution supplétive pour l'ensemble des salariés assujettis au régime obligatoire (art. 2 al. 1 OCF). Si l'employeur établit qu'une autre institution de prévoyance reprend aussi les obligations que …

    8 Nov 2004 · 2004-11-08-B_34-04