Art. 15s EBV

Rechte und Pflichten

In forcesince 1 Jul 2024
1

Die benannten Stellen haben die Rechte und Pflichten nach:

a.

den Artikeln 34, 36 Absatz 1, 41 und 42 sowie Anhang IV der Richtlinie (EU) 2016/797;

b.

Artikel 34 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2016/796;

c.

den TSI; und

d.

dem Beschluss 2010/713/EU.

1bis

Sie haben sich an den Arbeiten der sektoralen Gruppe nach Artikel 44 der Richtlinie (EU) 2016/797 zu beteiligen.

2

Insbesondere unterrichten sie das BAV in den vorgesehenen Fällen unverzüglich über die Einschränkung, Aussetzung, Aufhebung und Verweigerung der Erteilung von Konformitätsbescheinigungen sowie darüber, dass nicht konforme Interoperabilitätskomponenten oder Teilsysteme in Verkehr gebracht wurden.