Art. 105 BSV

Kennzeichen- und Bewilligungspflicht

In forcesince 18 Feb 2020cited 1×
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Für Schiffe mit ausländischem Standort gilt die Kennzeichenpflicht nach Artikel 16 uneingeschränkt.

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Zum Einsetzen oder Stationieren von Schiffen mit ausländischem Standort auf öffentlichen Gewässern ist eine Bewilligung erforderlich. Sie wird durch den Kanton erteilt, auf dessen Gebiet das ausländische Schiff nach dem Grenzübertritt erstmals eingesetzt oder stationiert wird.

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Die Bewilligung gilt vom Ausstellungsdatum bis zum Ende des folgenden Monats auf allen für die Schifffahrt zugelassenen Gewässern. Vorbehalten bleiben allgemeine Beschränkungen nach kantonalem oder internationalem Recht auf bestimmten Gewässern. Die Bewilligung darf innerhalb eines Kalenderjahres nicht erneuert werden.

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Die zuständige Behörde kann für Schiffe, die an nautischen Veranstaltungen teilnehmen, Ausnahmen von den Absätzen 1 und 2 gestatten.

  • Ordnungsbussenverordnung vom 16. Januar 2019 (OBV)Law

    … Einsetzen oder Stationieren eines Schiffs mit ausländischem Standort ohne eine Bewilligung (Art. 46 BSG, Art. 105 BSV) [tab] 50 7106. Überschreiten der Frist für die obligatorische Abgasnachuntersuchung oder die periodische Kontrolle …