Art. 4 ZUG

In forcecited 29×
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Der Bedürftige hat seinen Wohnsitz nach diesem Gesetz (Unterstützungswohnsitz) in dem Kanton, in dem er sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Dieser Kanton wird als Wohnkanton bezeichnet.

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Die polizeiliche Anmeldung, für Ausländer die Ausstellung einer Anwesenheitsbewilligung, gilt als Wohnsitzbegründung, wenn nicht nachgewiesen ist, dass der Aufenthalt schon früher oder erst später begonnen hat oder nur vorübergehender Natur ist.

The 10 that are cited most themselves, of 29.

  • 8C_701/2013, Urteil vom 14. März 2014 – Sozialhilfe (kantonales Recht)Decision

    … Dieser Kanton wird als Wohnkanton bezeichnet (Art. 4 Abs. 1 ZUG). Wer aus dem Kanton wegzieht, verliert nach Art. 9 Abs. 1 ZUG den bisherigen Unterstützungswohnsitz (BGE 139 V 433 E. 3.2.1 S. 435).

    14 Mar 2014 · 2014-03-14-8C_701-2013

  • 8C_79/2010, Urteil vom 24. September 2010 – SozialhilfeDecision

    … 6 Abs. 3 UG; vgl. auch Art. 5 ZUG). Gemäss dem innerkantonal analog anwendbaren Art. 4 Abs. 2 ZUG gilt die polizeiliche Anmeldung grundsätzlich als Wohnsitzbegründung. Wer wegzieht, verliert den bisherigen Unterstützungswohnsitz (Art. …

    24 Sep 2010 · 2010-09-24-8C_79-2010

  • 8C_31/2013, Urteil vom 17. Juli 2013 – Sozialhilfe (Rückerstattung)Decision

    … Dieser Kanton wird als Wohnkanton bezeichnet (Art. 4 Abs. 1 ZUG). Wer aus dem Kanton wegzieht, verliert nach Art. 9 Abs. 1 ZUG den bisherigen Unterstützungswohnsitz. Ändert eine bedürftige Person den Wohnkanton, wechselt zwar die …

    17 Jul 2013 · 2013-07-17-8C_31-2013

  • 8C_223/2010, Urteil vom 5. Juli 2010 – Sozialhilfe (Unterstützungswohnsitz)Decision

    Der unterstützungsrechtliche Wohnsitz gemäss Art. 4 ZUG ist dem zivilrechtlichen (vgl. Art. 23 Abs. 1 ZGB) angeglichen: Der Wohnsitz befindet sich dort, wo jemand sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Da sich diese Absicht …

    5 Jul 2010 · 2010-07-05-8C_223-2010

  • 2A.714/2006, Urteil vom 10. Juli 2007 – Kostenersatz im Unterstützungsfall A.Decision

    … 13 ZUG). Ein Kanton wird zum Wohnkanton mit der Begründung des Unterstützungswohnsitzes auf seinem Gebiet (Art. 4 Abs. 1 ZUG) und verliert diese Eigenschaft mit dem Wegzug des Unterstützungsbedürftigen (Art. 9 Abs. 1 ZUG). Der …

    10 Jul 2007 · 2007-07-10-2A.714-2006

  • 2A.504/1999, BundesgerichtDecision

    … 1 und 14 ff. ZUG) und zum Unterstützungswohnsitz (Art. 4 ff. ZUG) sind vorbehaltlos formuliert. Dies lässt eine einschränkende Auslegung in dem Sinne, dass abweichende interkantonale Vereinbarungen vorbehalten bleiben, als …

    9 Mar 2000 · 2000-03-09-2A.504-1999

  • 2A.420/1999, BundesgerichtDecision

    … Dieser Kanton wird als Wohnkanton bezeichnet (Art. 4 Abs. 1 ZUG). Die polizeiliche Anmeldung gilt als Wohnsitzbegründung, wenn nicht nachgewiesen ist, dass der Aufenthalt schon früher oder erst später begonnen hat oder nur …

    2 May 2000 · 2000-05-02-2A.420-1999

  • 2A.603/1999, BundesgerichtDecision

    … Nach Art. 12 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 ZUG obliegt die Unterstützung eines Schweizer Bürgers dem Kanton, in welchem sich der Bedürftige mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält; dort liegt sein so genannter …

    7 Jun 2000 · 2000-06-07-2A.603-1999

  • BGE 149 V 240Decision

    … Dieser Kanton wird als Wohnkanton bezeichnet (Art. 4 Abs. 1 ZUG). Wer aus dem Kanton wegzieht, verliert nach Art. 9 Abs. 1 ZUG den bisherigen Unterstützungswohnsitz (BGE 143 V 451 E. 8.3 mit Hinweis).

    5 Oct 2023 · 149-V-240

  • 8C_833/2019, Urteil vom 17. Juni 2020 – Kantonale SozialversicherungDecision

    … Dieser Kanton wird als Wohnkanton bezeichnet (Art. 4 Abs. 1 ZUG). Wer aus dem Kanton wegzieht, verliert nach Art. 9 Abs. 1 ZUG den bisherigen Unterstützungswohnsitz (BGE 139 V 433 E. 3.2.1 S. 435).

    17 Jun 2020 · 2020-06-17-8C_833-2019