Art. 5 ZUG

In forcesince 1 Jan 2013cited 14×

Der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Einrichtung und die behördliche Unterbringung einer volljährigen Person in Familienpflege begründen keinen Unterstützungswohnsitz.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • 2A.714/2006, Urteil vom 10. Juli 2007 – Kostenersatz im Unterstützungsfall A.Decision

    … Art. 5 ZUG sieht vor, dass der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Anstalt und die behördliche oder vormundschaftliche Versorgung einer mündigen oder entmündigten Person in Familienpflege keinen …

    10 Jul 2007 · 2007-07-10-2A.714-2006

  • 8C_79/2010, Urteil vom 24. September 2010 – SozialhilfeDecision

    … 6 Abs. 3 UG; vgl. auch Art. 5 ZUG). Gemäss dem innerkantonal analog anwendbaren Art. 4 Abs. 2 ZUG gilt die polizeiliche Anmeldung grundsätzlich als Wohnsitzbegründung. Wer wegzieht, verliert den bisherigen Unterstützungswohnsitz (Art. …

    24 Sep 2010 · 2010-09-24-8C_79-2010

  • 2A.134/2006, Urteil vom 29. Juni 2006 – Kostenersatz in einer UnterstützungsangelegenheitDecision

    Da der Aufenthalt in einem Heim oder in einer ähnlichen Anstalt gemäss Art. 5 ZUG keinen Unterstützungswohnsitz begründet, steht eine Kostenpflicht des Kantons St. Gallen als tatsächlichem Aufenthaltskanton von vornherein nicht zur …

    29 Jun 2006 · 2006-06-29-2A.134-2006

  • 2A.603/1999, BundesgerichtDecision

    … 106). Der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer andern Anstalt begründet keinen Unterstützungswohnsitz (Art. 5 ZUG). Fehlt es dem Bedürftigen an einem Wohnsitz im Sinne des Zuständigkeitsgesetzes, so wird er - unter …

    7 Jun 2000 · 2000-06-07-2A.603-1999

  • 9C_727/2010, Urteil vom 27. Januar 2012 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (örtliche Zuständigkeit)Decision

    … 1 ELG von vornherein keine Kongruenzüberlegungen anstellen, obwohl diese Ausnahmebestimmung mit derjenigen von Art. 5 ZUG weitgehend übereinstimmt (vgl. E. 3.1.3 und 3.4.2 f. hievor). Immerhin ist anzumerken, dass der Aufenthalt in einem …

    27 Jan 2012 · 2012-01-27-9C_727-2010

  • 8C_31/2013, Urteil vom 17. Juli 2013 – Sozialhilfe (Rückerstattung)Decision

    … Da der Aufenthalt in einem Heim oder in einer ähnlichen Anstalt gemäss Art. 5 ZUG keinen Unterstützungswohnsitz begründet (vgl. auch Thomet, a.a.O., N. 112 zu Art. 5 und N. 117 zu Art. 7 ZUG) - und der Wohnsitz Unmündiger sich ohnehin …

    17 Jul 2013 · 2013-07-17-8C_31-2013

  • 8C_530/2014, Urteil vom 7. November 2014 – Sozialhilfe (Unterstützungswohnsitz)Decision

    Art. 5 ZUG sieht vor, dass der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Einrichtung und die behördliche Unterbringung einer volljährigen Person in Familienpflege keinen Unterstützungswohnsitz begründet; der Eintritt …

    7 Nov 2014 · 2014-11-07-8C_530-2014

  • 2A.300/1999, BundesgerichtDecision

    … der Therapiegemeinschaft beendet wurde, hängt davon ab, ob diese Austrittswohnung als Heim oder Anstalt im Sinne von Art. 5 bzw. Art. 9 Abs. 3 ZUG zu qualifizieren ist. Das wird vom Verwaltungsgericht bejaht, von der Beschwerdeführerin …

    17 Jan 2000 · 2000-01-17-2A.300-1999

  • 9C_209/2019, Urteil vom 22. Juli 2019 – Krankenversicherung (Krankenpflege)Decision

    … 21 Abs. 1 ELG oder der Sozialhilfe (vgl. Art. 5 ZUG). Auch werde bei dieser Variante zum einen eine Benachteiligung jener Kantone verhindert, welche gemessen am eigenen Bedarf über ein überdurchschnittliches Pflegeplatzangebot …

    22 Jul 2019 · 2019-07-22-9C_209-2019

  • 9C_212/2014, Urteil vom 8. April 2015 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (örtliche Zuständigkeit)Decision

    Aus Art. 5 ZUG lässt sich für die hier relevante Rechtsanwendungslage (vgl. E. 2.2 hievor) nichts Wesentliches ableiten. Nach der seit 1. Januar 2013 geltenden, ebenfalls im Zuge der Revision des Vormundschaftsrechts redaktionell …

    8 Apr 2015 · 2015-04-08-9C_212-2014