Der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Einrichtung und die behördliche Unterbringung einer volljährigen Person in Familienpflege begründen keinen Unterstützungswohnsitz.
Art. 5 ZUG
The 10 that are cited most themselves, of 14.
2A.714/2006, Urteil vom 10. Juli 2007 – Kostenersatz im Unterstützungsfall A.Decision
… Art. 5 ZUG sieht vor, dass der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Anstalt und die behördliche oder vormundschaftliche Versorgung einer mündigen oder entmündigten Person in Familienpflege keinen …
10 Jul 2007 · 2007-07-10-2A.714-2006
8C_79/2010, Urteil vom 24. September 2010 – SozialhilfeDecision
… 6 Abs. 3 UG; vgl. auch Art. 5 ZUG). Gemäss dem innerkantonal analog anwendbaren Art. 4 Abs. 2 ZUG gilt die polizeiliche Anmeldung grundsätzlich als Wohnsitzbegründung. Wer wegzieht, verliert den bisherigen Unterstützungswohnsitz (Art. …
24 Sep 2010 · 2010-09-24-8C_79-2010
2A.134/2006, Urteil vom 29. Juni 2006 – Kostenersatz in einer UnterstützungsangelegenheitDecision
Da der Aufenthalt in einem Heim oder in einer ähnlichen Anstalt gemäss Art. 5 ZUG keinen Unterstützungswohnsitz begründet, steht eine Kostenpflicht des Kantons St. Gallen als tatsächlichem Aufenthaltskanton von vornherein nicht zur …
29 Jun 2006 · 2006-06-29-2A.134-2006
2A.603/1999, BundesgerichtDecision
… 106). Der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer andern Anstalt begründet keinen Unterstützungswohnsitz (Art. 5 ZUG). Fehlt es dem Bedürftigen an einem Wohnsitz im Sinne des Zuständigkeitsgesetzes, so wird er - unter …
7 Jun 2000 · 2000-06-07-2A.603-1999
9C_727/2010, Urteil vom 27. Januar 2012 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (örtliche Zuständigkeit)Decision
… 1 ELG von vornherein keine Kongruenzüberlegungen anstellen, obwohl diese Ausnahmebestimmung mit derjenigen von Art. 5 ZUG weitgehend übereinstimmt (vgl. E. 3.1.3 und 3.4.2 f. hievor). Immerhin ist anzumerken, dass der Aufenthalt in einem …
27 Jan 2012 · 2012-01-27-9C_727-2010
8C_31/2013, Urteil vom 17. Juli 2013 – Sozialhilfe (Rückerstattung)Decision
… Da der Aufenthalt in einem Heim oder in einer ähnlichen Anstalt gemäss Art. 5 ZUG keinen Unterstützungswohnsitz begründet (vgl. auch Thomet, a.a.O., N. 112 zu Art. 5 und N. 117 zu Art. 7 ZUG) - und der Wohnsitz Unmündiger sich ohnehin …
17 Jul 2013 · 2013-07-17-8C_31-2013
8C_530/2014, Urteil vom 7. November 2014 – Sozialhilfe (Unterstützungswohnsitz)Decision
Art. 5 ZUG sieht vor, dass der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer anderen Einrichtung und die behördliche Unterbringung einer volljährigen Person in Familienpflege keinen Unterstützungswohnsitz begründet; der Eintritt …
7 Nov 2014 · 2014-11-07-8C_530-2014
2A.300/1999, BundesgerichtDecision
… der Therapiegemeinschaft beendet wurde, hängt davon ab, ob diese Austrittswohnung als Heim oder Anstalt im Sinne von Art. 5 bzw. Art. 9 Abs. 3 ZUG zu qualifizieren ist. Das wird vom Verwaltungsgericht bejaht, von der Beschwerdeführerin …
17 Jan 2000 · 2000-01-17-2A.300-1999
9C_209/2019, Urteil vom 22. Juli 2019 – Krankenversicherung (Krankenpflege)Decision
… 21 Abs. 1 ELG oder der Sozialhilfe (vgl. Art. 5 ZUG). Auch werde bei dieser Variante zum einen eine Benachteiligung jener Kantone verhindert, welche gemessen am eigenen Bedarf über ein überdurchschnittliches Pflegeplatzangebot …
22 Jul 2019 · 2019-07-22-9C_209-2019
9C_212/2014, Urteil vom 8. April 2015 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (örtliche Zuständigkeit)Decision
Aus Art. 5 ZUG lässt sich für die hier relevante Rechtsanwendungslage (vgl. E. 2.2 hievor) nichts Wesentliches ableiten. Nach der seit 1. Januar 2013 geltenden, ebenfalls im Zuge der Revision des Vormundschaftsrechts redaktionell …
8 Apr 2015 · 2015-04-08-9C_212-2014
Changed on 1 Jan 2013
Der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer andern Anstaltanderen Einrichtung und die behördliche oder vormundschaftliche Versorgung Unterbringung einer mündigen oder entmündigten volljährigen Person in Familienpflege begründen keinen Unterstützungswohnsitz.
- 1 Jan 2013 – todayin force
- 1 Oct 1999 – 1 Jan 2013earlier wording
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