Art. 33 ZUG

Einsprache

In forcecited 17×
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Wenn ein Kanton den Anspruch auf Kostenersatz oder Richtigstellung oder die Abrechnungen nicht anerkennt, so muss er binnen 30 Tagen beim fordernden Kanton unter Angabe der Gründe Einsprache erheben.

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Die Einsprachefrist beginnt mit dem Empfang der Unterstützungsanzeige, der Abrechnung oder des Begehrens auf Richtigstellung.

The 10 that are cited most themselves, of 17.

  • 8C_31/2013, Urteil vom 17. Juli 2013 – Sozialhilfe (Rückerstattung)Decision

    … an den sie gerichtet ist, rechtskräftig zum Kostenersatz verpflichtet, wenn dieser nicht mit einer Einsprache nach Art. 33 ZUG form- und fristgerecht dagegen reagiert (BGE 136 V 351 E. 2.3 S. 353 f. mit Hinweis). Der Kanton Zürich hat am …

    17 Jul 2013 · 2013-07-17-8C_31-2013

  • 2A.504/1999, BundesgerichtDecision

    … der 30-tägigen Frist wurde hiegegen weder seitens der Stadt Kreuzlingen noch des Kantons Thurgau Einsprache nach Art. 33 ZUG erhoben.

    9 Mar 2000 · 2000-03-09-2A.504-1999

  • 2A.603/1999, BundesgerichtDecision

    … 1]). Aus dem in Art. 33 und Art. 34 ZUG vorgesehenen Rechtspflegesystem ergibt sich auch, dass die betroffenen Kantone unter den allgemeinen Voraussetzungen zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert sind (vgl. Art. 103 OG). Auf die …

    7 Jun 2000 · 2000-06-07-2A.603-1999

  • BGE 149 V 240Decision

    … Anerkennt der angegangene Kanton die Richtigstellung nicht, muss er dagegen beim fordernden Kanton Einsprache erheben (Art. 33 Abs. 1 ZUG). Gegen eine allfällige Abweisung der Einsprache kann bei der zuständigen richterlichen Behörde …

    5 Oct 2023 · 149-V-240

  • 2A.420/1999, BundesgerichtDecision

    … der entsprechenden Kosten. Die Urner Behörden erhoben gegen die Unterstützungsanzeigen jeweils Einsprache (Art. 33 ZUG). Sie bestritten eine Kostenersatzpflicht des Heimatkantons, weil G.________ den Kanton Zürich nicht verlassen und …

    2 May 2000 · 2000-05-02-2A.420-1999

  • 8C_530/2014, Urteil vom 7. November 2014 – Sozialhilfe (Unterstützungswohnsitz)Decision

    … Anerkennt der angegangene Kanton die Richtigstellung nicht, muss er dagegen beim fordernden Kanton Einsprache erheben (Art. 33 Abs. 1 ZUG). Gegen eine allfällige Abweisung der Einsprache kann bei der zuständigen richterlichen Behörde …

    7 Nov 2014 · 2014-11-07-8C_530-2014

  • 2A.253/2003, Urteil vom 23. September 2003Decision

    … Aus dem in Art. 33 und Art. 34 ZUG vorgesehenen Rechtspflegesystem ergibt sich auch, dass die betroffenen Kantone unter den allgemeinen Voraussetzungen zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert sind (vgl. Art. 103 OG). Auf die frist- …

    23 Sep 2003 · 2003-09-23-2A.253-2003

  • 8C_521/2010, Urteil vom 27. September 2010 – SozialhilfeDecision

    … Dezember 2006 in Kraft gestandenen OG (BS 3 531) ging das Bundesgericht davon aus, aufgrund des in Art. 33 und 34 ZUG vorgesehenen Rechtspflegesystems ergebe sich, dass die betroffenen Kantone unter den allgemeinen Voraussetzungen zur …

    27 Sep 2010 · 2010-09-27-8C_521-2010

  • 2A.714/2006, Urteil vom 10. Juli 2007 – Kostenersatz im Unterstützungsfall A.Decision

    … Anerkennt der angegangene Kanton die Richtigstellung nicht, muss er dagegen beim fordernden Kanton Einsprache erheben (Art. 33 Abs. 1 ZUG). Gegen eine allfällige Abweisung der Einsprache kann beim Eidgenössischen Justiz- und …

    10 Jul 2007 · 2007-07-10-2A.714-2006

  • 8C_522/2014, Urteil vom 20. November 2014 – Sozialhilfe (Kostenersatzpflicht des Heimatkantons)Decision

    … an den sie gerichtet sind, rechtskräftig zum Kostenersatz verpflichten, wenn dieser nicht mit einer Einsprache nach Art. 33 ZUG form- und fristgerecht dagegen reagiert (vgl. BGE 136 V 351 E. 2.3 S. 353 f.; Werner Thomet, Kommentar zum …

    20 Nov 2014 · 2014-11-20-8C_522-2014