Art. 30 ZUG

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In forcesince 8 Apr 2017cited 10×

Der Aufenthaltskanton, der einen Bedürftigen im Notfall unterstützt und dafür vom Wohnkanton die Erstattung der Kosten verlangt, muss diesem den Unterstützungsfall sobald als möglich anzeigen.

  • 2A.485/2005, Urteil vom 17. Januar 2006 – Kostenersatz in einer UnterstützungsangelegenheitDecision

    … der unterstützende (Aufenthalts-)Kanton dem Wohnkanton hierfür den Unterstützungsfall sobald als möglich anzeigen (Art. 30 ZUG).

    17 Jan 2006 · 2006-01-17-2A.485-2005

  • BGE 149 V 240Decision

    … versäumten Rechtsmittelfrist, beispielsweise bei unterlassener Einsprache gegen eine Unterstützungsanzeige gemäss Art. 30 ZUG, jederzeit rückgängig machen lassen (vgl. Urteil 2A.504/1999 vom 9. März 2000 E. 2). Vielmehr folgt aus dem …

    5 Oct 2023 · 149-V-240

  • BGE 137 V 143Decision

    … Juni 1981 [SHG; LS 851.1] sowie Art. 13 in Verbindung mit Art. 30 ZUG). Diese Rügen sind zulässig und werden - soweit sie eine Verletzung kantonalen Rechts betreffen - in einer den Anforderungen an die qualifizierte Rügepflicht nach …

    30 Mar 2011 · 137-V-143

  • 8C_521/2010, Urteil vom 27. September 2010 – SozialhilfeDecision

    … Fürsorgebehörde die Unterstützung beschliesst oder der Wohnkanton vom Aufenthaltskanton eine Anzeige nach Artikel 30 erhalten hat (Art. 31 Abs. 2 ZUG). Die Unterstützungsanzeige muss die Angaben enthalten, die für den Heimatkanton zur …

    27 Sep 2010 · 2010-09-27-8C_521-2010

  • 2A.504/1999, BundesgerichtDecision

    … der Fürsorge des Kantons Zürich dem zuständigen Departement des Kantons Thurgau eine Unterstützungsanzeige gemäss Art. 30 ZUG (Anzeige in Notfällen) und verlangte unter Hinweis auf den nach Art. 7 Abs. 3 lit. c ZUG in Kreuzlingen …

    9 Mar 2000 · 2000-03-09-2A.504-1999

  • 8C_930/2010, Urteil vom 30. März 2011 – SozialhilfeDecision

    … Juni 1981 [SHG; LS 851.1] sowie Art. 13 in Verbindung mit Art. 30 ZUG). Diese Rügen sind zulässig und werden - soweit sie eine Verletzung kantonalen Rechts betreffen - in einer den Anforderungen an die qualifizierte Rügepflicht nach …

    30 Mar 2011 · 2011-03-30-8C_930-2010

  • 2A.55/2000, BundesgerichtDecision

    … 3/4 des angefochtenen Entscheides), im vorliegenden Zusammenhang sei eine Unterstützungsanzeige gemäss Art. 30 f. ZUG ausgeschlossen (vgl. hierzu E. 4b), was zur Folge hätte, dass das in den Art. 33 und Art. 34 ZUG vorgesehene …

    27 Oct 2000 · 2000-10-27-2A.55-2000

  • 8C_151/2024, Urteil vom 26. November 2024 – Sozialhilfe (Unterstützungswohnsitz)Decision

    … Art. 1 Abs. 1 und 2 ZUG). Gemäss Art. 30 ZUG zeigt der Aufenthaltskanton, der einen Bedürftigen im Notfall unterstützt und dafür vom Wohnkanton die Erstattung der Kosten verlangt, diesem den Unterstützungsfall sobald als möglich an. …

    26 Nov 2024 · 2024-11-26-8C_151-2024

  • BGE 150 V 297Decision

    Gemäss Art. 30 ZUG zeigt der Aufenthaltskanton, der einen Bedürftigen im Notfall unterstützt und dafür vom Wohnkanton die Erstattung der Kosten verlangt, diesem den Unterstützungsfall sobald als möglich an. Anerkennt der angegangene …

    22 May 2024 · 150-V-297

  • 8C_209/2011, Arrêt du 30 septembre 2011 – Aide socialeDecision

    … le besoin et requiert du canton de domicile le remboursement des frais lui notifie le cas dans les plus brefs délais (art. 30 LAS).

    30 Sep 2011 · 2011-09-30-8C_209-2011