Art. 24 Bundesgesetz vom 20. März 1975 über den Schutz von Pflanzenzüchtungen (Sortenschutzgesetz)

Prüfungsstelle

In forcesince 1 Sep 2008
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Das Büro für Sortenschutz beauftragt für die Prüfung der Sorte auf Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit eine eidgenössische landwirtschaftliche Forschungsanstalt oder eine andere geeignete Stelle.

2

Es kann Prüfungsergebnisse einer ausländischen Stelle anerkennen, soweit deren Prüfungsmethoden den Anforderungen dieses Gesetzes und den darauf gestützten Bestimmungen entsprechen.

Changed on 1 Sep 2008

1 Die Das Büro für Sortenschutz beauftragt für die Prüfung der Sorte auf Neuheit, hinreichende Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit ist Sache der eidgenössischen Forschungsanstalten. Handelt es sich um deren eigene Züchtungen, so beauftragt das Büro für Sortenschutz eine eidgenössische landwirtschaftliche Forschungsanstalt oder eine andere geeignete Stelle mit der Prüfung. Vorbehalten bleiben internationale Vereinbarungen nach Artikel 30 Absatz 2 des Übereinkommens. 2 Die Prüfungsstelle . 2 Es kann mit Zustimmung des Büros für Sortenschutz sachkundige Dritte zur Mitwirkung beiziehen und die Ergebnisse ausländischer Prüfungen berücksichtigenPrüfungsergebnisse einer ausländischen Stelle anerkennen, soweit deren Prüfungsmethoden den Anforderungen dieses Gesetzes und den darauf gestützten Bestimmungen entsprechen.

  1. 1 Sep 2008 – todayin force
  2. 1 Jan 2001 – 1 Sep 2008earlier wording

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