Art. 17 Bundesgesetz vom 20. März 1975 über den Schutz von Pflanzenzüchtungen (Sortenschutzgesetz)

Aufhebung

In forcesince 1 Sep 2008
1

Das Büro für Sortenschutz hebt den Sortenschutz auf, wenn:

a.

der Sortenschutzinhaber innert der vom Büro für Sortenschutz festgelegten Frist trotz Mahnung das Vermehrungsmaterial, die Unterlagen und die Auskünfte, die zur Überwachung notwendig sind, nicht beibringt;

b.

der Sortenschutzinhaber eine Jahresgebühr auch nach erfolgter Mahnung nicht bezahlt;

c.

festgestellt wird, dass die Sorte nicht mehr homogen oder nicht mehr beständig ist.

2

Die Aufhebung des Sortenschutzes wird mit der Eintragung im Sortenschutzregister wirksam.

Changed on 1 Sep 2008

1 Das Büro für Sortenschutz hebt den SchutzSortenschutz auf, a. wenn der Schutzinhaber kein Material liefern kann zur Vermehrung der Sorte mit den bei der Schutzerteilung festgelegten morphologischen oder physiologischen Merkmalen; b. wenn der Schutzinhaber: a. der Sortenschutzinhaber innert der vom Büro für Sortenschutz festgelegten Frist und trotz Mahnung das Vermehrungsmaterial, die Unterlagen und die Auskünfte, die zur Überwachung notwendig sind, nicht beibringt oder die Nachprüfung der zur Erhaltung der ; b. der Sortenschutzinhaber eine Jahresgebühr auch nach erfolgter Mahnung nicht bezahlt; c. festgestellt wird, dass die Sorte getroffenen Massnahmen nicht mehr homogen oder nicht gestattetmehr beständig ist.

  1. 1 Sep 2008 – todayin force
  2. 1 Jan 2001 – 1 Sep 2008earlier wording

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