Art. 26a TStG

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
1

Als zugelassene Steuerlager können bewilligt werden:

a.

Herstellungsbetriebe;

b.

Steuerfreilager.

2

Der Bundesrat legt die Voraussetzungen für die Einrichtung und den Betrieb von zugelassenen Steuerlagern fest; das BAZG erteilt die Bewilligung.

3

Die Bewilligung wird entzogen, wenn:

a.

die Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung nicht mehr gegeben sind; oder

b.

der Betreiber des zugelassenen Steuerlagers seinen Verpflichtungen nach diesem Gesetz nicht nachkommt.

  • TStV14151617Law

    (Art. 26a Abs. 1 Bst. a und 2 TStG) 1 Herstellungsbetriebe sind Betriebe, in denen Tabakfabrikate unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet und bewirtschaftet werden. 2 Zu einem Herstellungsbetrieb gehören insbesondere die Anlagen …