Art. 35bis IVV

Ausschluss des Anspruchs

In forceuntil 1 Jan 2027cited 3×
1

Versicherte, welche das 18. Altersjahr vollendet haben und sich zur Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Artikel 8 Absatz 3 IVG während mindestens 24 Tagen im Kalendermonat in einer Institution aufhalten, haben für den betreffenden Kalendermonat keinen Anspruch auf die Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Absatz 4.

2

Minderjährige Versicherte, welche sich zur Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Artikel 8 Absatz 3 IVG in einer Institution aufhalten, haben für diese Tage keinen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleiben Absatz 4 und Artikel 42bis Absatz 4 IVG.

2bis

Minderjährige Versicherte, die sich zulasten einer Sozialversicherung in einer Heilanstalt aufhalten und nach Artikel 42bis Absatz 4 IVG Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben, müssen die in dieser Bestimmung vorgesehene Bestätigung der Heilanstalt bei der Rechnungsstellung der IV-Stelle einreichen.

2ter

Minderjährige Versicherte, welche die Kosten für den Heimaufenthalt selber tragen, behalten ihren Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung.

3

Als Aufenthalt in einer Institution gelten die Tage, für die die Invalidenversicherung die Kosten für den stationären Aufenthalt in einer Institution übernimmt.

4

Von den Einschränkungen nach den Absätzen 1 und 2 nicht betroffen sind Entschädigungen, die für eine Hilflosigkeit nach Artikel 37 Absatz 3 Buchstabe d ausgerichtet werden.

5 …

  • 8C_310/2009, Urteil vom 24. August 2009 – InvalidenversicherungDecision

    … 42bis und Art. 42ter IVG; Art. 35bis, Art. 36, 37 Abs. 4, Art. 38 und Art. 39 IVV; vgl. auch Kreisschreiben des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit [KSIH, in der seit 1. Januar 2004 bis Ende 2007 gültig gewesenen, hier anwendbaren …

    24 Aug 2009 · 2009-08-24-8C_310-2009

  • 9C_395/2011, Urteil vom 31. Oktober 2011 – InvalidenversicherungDecision

    … 42bis und 42ter IVG; Art.35bis, 36, 37 Abs. 4, 38 und 39 IVV).

    31 Oct 2011 · 2011-10-31-9C_395-2011

  • 9C_889/2017, Urteil vom 22. Dezember 2017 – InvalidenversicherungDecision

    … April 2017 gestützt auf Art. 42 Abs. 5 IVG und Art. 35bis Abs. 1 und 3 IVV verneint hat, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers, soweit zulässig, nicht stichhaltig sind, dass keine genügenden Anhaltspunkte für die vermutete …

    22 Dec 2017 · 2017-12-22-9C_889-2017