Die Bestimmungen zu den Ursprungsregeln und den Methoden der administrativen Zusammenarbeit sind in Anhang A aufgeführt.
Art. 5 Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation…
Ursprungsregeln und administrative Zusammenarbeit
Changed on 1 Nov 2021
1. Für die Rechte und Pflichten der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Die Bestimmungen zu den Ursprungsregeln und die administrative Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten kommt das Regionale Übereinkommen vom 15. Juni 2011 über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (nachfolgend als «PEM-Konvention» bezeichnet) zur Anwendung; dieses gilt mutatis mutandis und unbeschadet von Artikel 15 als integraler Bestandteil dieses Übereinkommens.
2. Für Basisagrarprodukte nach den Methoden der administrativen Zusammenarbeit sind in Anhang V und verarbeitete Landwirtschaftsprodukte nach Anhang W ist gemäss Artikel 3 der Anlage I des Pan-Euro-Med-Übereinkommens ausschliesslich die bilaterale Kumulation zwischen Mitgliedstaaten zulässig.
3. Tritt ein Mitgliedstaat von der PEM-Konvention zurück, nehmen die Mitgliedstaaten umgehend Verhandlungen über neue Ursprungsregeln für dieses Übereinkommen auf. Bis diese Regeln in Kraft treten, kommen die in der PEM-Konvention enthaltenen Ursprungsregeln zur Anwendung und bleiben mutatis mutandis integraler Bestandteil dieses Übereinkommens; dabei ist ausschliesslich die Kumulation zwischen Mitgliedstaaten zugelassen.A aufgeführt.
- 1 Nov 2021 – todayin force
- 9 Nov 2017 – 1 Nov 2021earlier wording
- 18 Apr 2013 – 9 Nov 2017earlier wording
- 6 Nov 2012 – 18 Apr 2013earlier wording
- 1 Jun 2002 – 2 Jul 2012earlier wording
- 1 Jan 1997 – 1 Jun 2002earlier wording
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