Art. 86 EBG

Übertretungen

In forcesince 1 Jan 2021cited 2×
1

Mit Busse wird bestraft, wer vorsätzlich das Bahnbetriebsgebiet ohne Erlaubnis betritt, befährt oder es auf andere Weise beeinträchtigt.

2

Auf Antrag wird mit Busse bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Sorgfaltspflicht (Art. 17 Abs. 4), Meldepflicht (Art. 14a Abs. 1) oder Mitwirkungspflicht (Art. 14a Abs. 2) verletzt.

3

Der Bundesrat kann Widerhandlungen gegen Ausführungsbestimmungen oder Benützungsvorschriften für strafbar erklären.

  • 6B_1326/2018, Urteil vom 16. Oktober 2019 – Widerhandlung gegen Art. 86 Abs. 1 EisenbahngesetzDecision

    … 37 Eisenbahnverordnung (EBV; SR 742.141.1). Art. 86 Abs. 1 EBG stelle das vorsätzliche unerlaubte Betreten des Bahngebiets unter Strafe. Es sei nicht anzunehmen, dass sich A.________ selber gefährden und bewusst trotz des herannahenden …

    16 Oct 2019 · 2019-10-16-6B_1326-2018

  • VSZV58Law

    1 Wer die Meldepflicht nach Artikel 15 Absatz 1 oder 3 verletzt, wird nach Artikel 86 Absatz 3 EBG bestraft. 2 Wer die Meldepflicht nach Artikel 17 Absatz 1 verletzt, wird nach Artikel 91 Absatz 1 Buchstabe i LFG bestraft.