Art. 62 EBG

Umfang der Infrastruktur

In forcesince 1 Jan 2026cited 4×
1

Zur Infrastruktur gehören alle Bauten, Anlagen und Einrichtungen, die im Rahmen des Netzzugangs gemeinsam benützt werden müssen, insbesondere:

a.

der Fahrweg;

b.

die Stromversorgungsanlagen, insbesondere Unterwerke und Gleichrichter;

c.

die Sicherungsanlagen;

d.

die Publikumsanlagen;

e.

die Rangierbahnhöfe sowie Anlagen zum Annehmen und Formieren von Zügen;

f.

die öffentlichen Verladeanlagen, bestehend aus Verladegleisen und Verladeplätzen (Freiverladeanlagen);

g.

die Rangiertriebfahrzeuge in Rangierbahnhöfen;

h.

die für den Unterhalt und Betrieb der Infrastruktur nach den Buchstaben a–g notwendigen Dienstgebäude und Räume.

2

Zur Infrastruktur können auch Bauten, Anlagen und Einrichtungen gehören, die mit dem Betrieb der Infrastruktur verbunden sind, jedoch nicht Gegenstand des Netzzugangs sind. Dies sind insbesondere:

a.

Anlagen für den Tagesunterhalt des Rollmaterials;

b.

Kraftwerke und Übertragungsleitungen;

c.

Verkaufsanlagen;

d.

Räume für Nebenbetriebe;

e.

Diensträume für Eisenbahnverkehrsunternehmen;

f.

Dienstwohnungen;

g.

Kräne und andere Umschlagsgeräte auf Freiverladeanlagen;

h.

Umschlagsanlagen für den Gütertransport einschliesslich der Kran- und Verladegleise.

3

Zu den Eisenbahnen im Sinne dieses Gesetzes, jedoch nicht zur Infrastruktur gehören:

a.

Gleisanlagen und Gebäude für den Rollmaterialunterhalt (Unterhaltsanlagen, Werkstätten);

b.

Gleisanlagen und Gebäude für das längerfristige Abstellen von Rollmaterial (Abstellanlagen);

c.

Gleisanlagen auf Eisenbahnbaustellen oder als Zufahrt zu solchen Baustellen (Werkgleise).

4

Ebenfalls nicht zur Infrastruktur gehört die Erbringung von Verkehrsleistungen im Güter- und Personenverkehr.

  • LTM24Law

    … Anlagen, die ein Gebäude oder ein Gelände erschliessen und ausschliesslich dem Gütertransport dienen, jedoch nach Artikel 62 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG) weder zur Infrastruktur noch zu den Eisenbahnen gehören, 2. …

  • Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom 25. November 1998 (NZV)22Law

    … Benutzung öffentlicher Verladeanlagen (Art. 62 Abs. 1 Bst. f EBG); b. Gleisbelegung auf der Strecke bei einer vom Eisenbahnverkehrsunternehmen verlangten, nicht durch den Systemverkehr bedingten Wartezeit; c. Abstellen von …

  • KPFV20Law

    1 Gegenstand der Finanzierung sind die Bauten, Anlagen und Einrichtungen nach Artikel 62 Absatz 1 EBG sowie die Fahrzeuge, die für den Betrieb und Substanzerhalt dieser Infrastruktur notwendig sind. 2 Ebenfalls Gegenstand der Finanzierung …

  • 8C_328/2022, Arrêt du 30 janvier 2023 – Assurance-chômage (indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail)Decision

    … que la Confédération allouait des ressources financières au titre de l'infrastructure telle que définie à l'art. 62 al. 1 de la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF; RS 742.101) pour l'indemnisation des …

    30 Jan 2023 · 2023-01-30-8C_328-2022